11882/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.08.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
 


S91143/84-PMVD/2012                                                                                          22. August 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Windbüchler-Souschill, Freundinnen und Freunde haben am 25. Juni 2012 unter der Nr. 12076/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "neuerliche Anfrage Umstrukturierung TÜPL Allentsteig zu einem Nationalpark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Es liegen im Ressort derzeit keine gesicherten Grundlagen auf, welche eine fundierte Berechnung der möglichen Kosten einer Dekontaminierung des Geländes des Truppen­übungsplatzes Allentsteig zulassen.

Die Aussage, dass die kolportierte Höhe einer Dekontaminierung des Geländes 2 Mrd. Euro ausmachen würde, wurde von keiner autorisierten bzw. fachlich zuständigen Abteilung des Ressorts getätigt.

Zu 3 und 4:

Wie ich im Rahmen der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 11085/J (Nr. 10936/AB) zum Ausdruck gebracht habe, steht eine Schließung des Truppenübungsplatzes Allentsteig nicht zur Diskussion. Dies impliziert aber auch, dass nicht daran gedacht wird, den Truppenübungsplatz zu verkleinern, noch eine nicht näher definierte Einschränkung zuzulassen, da die militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes oberste Priorität hat, zumal sie für Ausbildung und Erhalt der Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres in der jetzigen Form unerlässlich ist. Dieser Umstand gewinnt natürlich im Lichte der europäischen militärischen Kooperationen und gemeinsamer Einsatzvorbereitung, wie zum Beispiel der EU Battlegroups, an Bedeutung und Sichtbarkeit im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Zu 5:

Aufgrund der nicht geplanten Einschränkung der Nutzung des Truppenübungsplatzes stellt sich die angesprochene Frage der budgetären Einsparungen nicht.