11889/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.08.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0207-I/A/15/2012

Wien, am 23. August 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 12287/J des Abgeordneten Vock und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 6:

Die Zuständigkeit für das Tierversuchsgesetz und dessen Novellierung liegt beim Herrn Bundesminister für Wissenschaft und Forschung.

Zu dem vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung vorgelegten Entwurf zur Änderung des Tierversuchsgesetzes hat mein Ressort im Zuge der Begutachtung eine ausführliche Stellungnahme abgegeben, die auch dem Parlament übermittelt wurde und auf die ich in diesem Zusammenhang verweisen darf.