11916/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.08.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/85-PMVD/2012                                                                                          27. August 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Juni 2012 unter der Nr. 12181/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Sicherheitsrisiko für Mitglieder der Bundesregierung ohne Diplomatenpass" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Ja, seit 30. Jänner 2007.

Zu 2 und 4:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 3:

Bei Auslandsdienstreisen verwende ich den Diplomatenpass.

Zu 5:

Nie.

Zu 6:

Nein. Im Übrigen verweise ich auf die Ausführungen des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten in Beantwortung der Anfrage Nr. 12175/J.

Zu 7:

Ich habe zwei Auslandsdienstreisen in der Zeit vom 22. bis 23. Dezember 2009 und am 3. Mai 2011 nach Syrien unternommen, um den österreichischen UNO-Soldaten bei UNDOF (United Nations Disengagement Observer Force) einen Besuch abzustatten.