Eingelangt am 28.08.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfragebeantwortung
|
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
|
Alois
Stöger
Bundesminister
|
GZ:
BMG-11001/0185-I/A/15/2012
Fragen
1 bis 14:
Die Problematik hinsichtlich bestimmter Küchenartikel aus Kunststoff, vor
allem Kochlöffel aus Melamin, ist meinem Ressort bekannt. Ich habe deshalb
bereits im April dieses Jahres veranlasst, dass diesbezügliche Hinweise
und Empfehlungen auf der Homepage meines Ressorts abgerufen werden können,
auch auf der Homepage der Österreichischen Agentur für Gesundheit und
Ernährungssicherheit (AGES) gibt es eine entsprechende Information.
Weiters
hat sich auch bereits die Unterkommission
„Gebrauchsgegenstände“ der Kommission zum
Österreichischen Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) mit dem
Thema befasst; dieser Arbeitsgruppe gehören alle beteiligten Verkehrs-kreise,
einschließlich Wirtschaft und Konsument/inn/envertretungen (z.B. VKI) an.
Die
jüngst publizierte Untersuchung des Vereins für
Konsumenteninformation (VKI) beinhaltet keinen neuen Wissensstand, kann aber
zur zusätzlichen Information der Konsumentinnen und Konsumenten beitragen.
Durch
mein Ressort sind bereits weitere sachliche Informationen der Verbraucher/innen
zum richtigen Umgang mit Kunststoffen (einschließlich Melamin) in der
Küche in Aussicht genommen, so wird z.B. eine Informationsbroschüre vorbereitet,
die sich mit dem Thema „Kunststoffe“ befasst.
Grundsätzlich
steht Melamin auf der Positivliste der Kunststoffverordnung und ist bei
Einhaltung des Migrationsgrenzwertes als Kunststoff zulässig.
Der
in der Anfrage angesprochene, vor wenigen Jahren aufgedeckte Fall in China, bei
dem Milchprodukte und Babynahrung mit Melamin kontaminiert waren, beruhte auf
einer massiven Verfälschung von Lebensmitteln: Melaminpulver war
vorsätzlich den Lebensmitteln beigemengt worden, um den Labors hohe
Proteinwerte vorzutäuschen. Die Europäische Behörde für
Lebensmittelsicherheit (European Food Safety Authority – EFSA) hat auch
dazu Bewertungen durchgeführt.
Bei
Kochlöffeln und ähnlichen Produkten aus diesem Material ist die Situation
anders gelagert: hier kann bei einer vernünftigerweise vorhersehbaren
Anwendung dieser Kochutensilien keineswegs von einer vergleichbaren
Gefährdung gesprochen werden. Zu beachten ist allerdings, dass sich diese
Küchenutensilien nur zur Verwendung bis zu etwa 90 - 100°C in nicht
säurehaltigen Speisen eignen, zudem können derartige Gegenstände
von sehr unterschiedlicher Qualität sein.
Diesen
Umständen wurde seitens der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten Rechnung
getragen: nach Etablierung der Verordnung (EU) Nr. 284/2011
(„China-Importkontrolle“ bei Küchenartikeln aus Polyamid und
Melamin) sowie des dazu-gehörenden Leitfaden-Dokuments werden nunmehr seit
Mitte 2011 umfangreiche EU-Importkontrollen durchgeführt.
Fragen 15 und 16:
Grundsätzlich ist festzuhalten,
dass bei Kochutensilien aus Kunststoffen die richtige Verwendung von besonderer
Bedeutung ist: So ist z.B. nicht jedes Material für den Einsatz in der
Mikrowelle geeignet, die Eignung für die Mikrowelle wird gekennzeichnet. Eine
Kennzeichnung von Artikeln wie Kochlöffeln aus Melamin (je nach Qualität)
mit Zeit- und Temperaturbeschränkungen würde im Widerspruch zur bestimmungsgemäßen
und vorhersehbaren Verwendung stehen.
Die europaweit laufenden
Importkontrollen dieser Produkte und der zunehmende Informationsstand bei
Unternehmer/inne/n wie Verbraucher/inne/n haben zu einer Veränderung am
Markt geführt, sodass bereits ein neues umfangreiches Angebot an
Kochlöffeln aus anderen für diesen Zweck geeigneten Materialien, wie
Stahl und Holz, zur Verfügung steht.
Wird der Werkstoff Melamin nicht
anhaltend zu hoch erhitzt, stellt seine Verwendung in der Küche auch kein
Risiko dar; Becher, Schüsseln, Tassen, Salatbestecke u.ä. sind unter
der Voraussetzung der Einhaltung der Bestimmungen der Kunststoffver-ordnung
sowohl zulässig wie geeignet.
