12027/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.08.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-10.000/0031-I/PR3/2012    

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am      . August 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Auer, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Juni 2012 unter der Nr. 12172/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Halt der ÖBB-Railjet-Züge am Bahnhof Wels gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Gemäß dem Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2010 sind rund 570 Mio. Euro für den Schienenpersonenverkehr verwendet worden. Warum wurde daher im Rahmen des neuen Gemeinwirtschaftlichen Leistungs-Vertrages nicht vereinbart, dass ein derartig wichtiger Verkehrsknotenpunkt und eine wirtschaftlich bedeutende Region wie Wels mit den Railjet-Zügen der ÖBB bedient werden?

Gemäß Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 (PSO) ist eine Bestellung von Verkehrsleistungen auf Strecken, die eigenwirtschaftlich zu erbringen sind, nicht möglich. Beim Fernverkehr zwischen Wien und Salzburg handelt es sich um eine derartige Strecke. Wie dem Leistungsbericht 2010 zu entnehmen ist, erfolgte daher auf dieser Strecke keinerlei Bestellung von Fernverkehrsleistungen.

Zu den Fragen 2 bis 7:

Ø Mit welcher Begründung halten die ÖBB Railjet-Züge, im Unterschied zur Westbahn GmbH, nicht mehr am Bahnhof Wels?

Ø Wie bewerten Sie die Wichtigkeit der Haltestelle Wels von ÖBB Railjet-Zügen für die Wirtschaftsregion Wels?

Ø Werden Sie sich als Eigentümervertreterin der ÖBB dafür einsetzen, den Bahnhof Wels im Fahrplan der Railjet-Züge wieder aufzunehmen?

Ø Wenn nein – warum nicht?

Ø Welche Vorschläge gibt es, den Verkehrsknotenpunkt und Wirtschaftsraum Wels an eine konkurrenzfähige und schnelle Zugverbindung vergleichbar den Railjet-Zügen anzubinden?

Ø Welche Maßnahmen setzen Sie als zuständige Bundesministerin, damit auch die Bevölkerung im Raum Wels ausreichend mit attraktivem Personennah- und –fernverkehr versorgt ist?

Die ÖBB-Personenverkehrs AG ist als ausgegliedertes Unternehmen gemäß Aktienrecht nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen. Die Verantwortung dafür liegt bei der Geschäftsführung.

In Wels halten derzeit laut Fahrplanauskunft auf der ÖBB website allein von der ÖBB-PV AG rund 30 Zugspaare (60 Züge) im schnellen Fernverkehr (D, IC, ICE, EC, EN). Dazu kommen noch rd. halb so viele Züge der WESTbahn GmbH, die ein ähnliches Haltemuster aufweisen. Weiters halten in Wels noch die zum überwiegenden Teil vom bmvit bestellten und finanzierten rd. 75 Zugspaare im Regional- und Nahverkehr (R, REX).