12037/AB XXIV. GP
Eingelangt am 29.08.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0345-III/4a/2012 |
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Wien, 22. August 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12230/J-NR/2012 betreffend Dienstrechtswidrigkeiten an der HS Lindenallee Knittelfeld bzw. im Vollzugsbereich des zuständigen Bezirksschulinspektors, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 29. Juni 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1, 4 und 10:
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat aus schulaufsichtsbehördlicher Sicht in Zusammenhang mit einer Befassung des Landesschulrates für Steiermark anlässlich einer 2009 zum selben Sachverhalt eingebrachten Parlamentarischen Anfrage bemerkt, dass im Vorfeld der Planungen für das Schuljahr 2008/09 die Berücksichtigung der in der gegenständlichen Parlamentarischen Anfrage nicht namentlich genannten Hauptschuloberlehrerin in der Lehrfächerverteilung an der HS Knittelfeld aufgrund rückgängiger Schülerzahlen nicht sicher gestellt werden konnte. Eine Versetzung der in Rede stehenden Hauptschuloberlehrerin in die beim Bezirksschulrat geführte Lehrerreserve wurde nicht getroffen: Vielmehr wurde die Betreffende weiterhin an der HS Knittelfeld verwendet, nämlich zur Vertretung abwesender Lehrkräfte und als Stützlehrerin. Seitens des Landesschulrates für Steiermark bestand daher kein Anlass für die Setzung dienstaufsichtsbehördlicher Maßnahmen gegen den zuständigen Bezirksschulinspektor.