12044/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.09.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0347-III/4a/2012

Frau                                                                                                                              

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 3. September 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12263/J-NR/2012 betreffend Auftragssummen an die Firma Brainbows/Monika Langthaler, die die Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen am 4. Juli 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung wurde durch die Novelle zum Bundesministeriengesetz, BGBl. I Nr. 6/2007, mit Wirkung vom 1. März 2007 wiedererrichtet. Seither gab es keine vertraglichen Beziehungen mit der Firma Brainbows.

Auch aus jenen Unterlagen vor dem 1. März 2007, in dem der Bereich Wissenschaft und Forschung dem damaligen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zugeordnet war und die in meinem Ressortbereich vorhanden sind, sind keine Auftragserteilungen an die genannte Firma ersichtlich. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Aufbewahrungsfrist für Akten vor Erlassung der Büroordnung im Jahr 2004 lediglich sieben Jahre betrug, weshalb für die Vollständigkeit nicht garantiert werden kann.

Der Bundesminister:

o.Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.