Parlamentarische Materialien

12054/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.09.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12379/J des Abgeordneten Dieter Brosz, Freundinnen und Freunde, wie folgt:

Fragen 1, 2, 3, 4 und 6:

Im Zeitraum 12. Juli 2011 bis 6. Juli 2012 wurden vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende Meinungsforschungsaufträge vergeben:

Datum der Auftragsvergabe	Gegenstand	Auftragnehmer	Kosten	Methode
März 2012	Durchführung einer repräsentativen österreichweiten Befragung zum Thema „Handlungsbedarf beim Konsumentenschutz“	MAKAM Market Research GmbH	594,00	Telefonische B2C-Befragung im inhouse CATI-Studio von MAKAM Market Research. Stichprobe: n=250, repräsentativ auf die österreichische Bevölkerung ab 15 Jahren
4.10.2011	Prozessbegleitung der Arbeitsgruppe „Strukturreform Pflege“ bei der Erarbeitung eines fundierten Positionspapiers durch die Einrichtung und Auswertung einer eigens installierten Online-Abfrage-maske, mittels der Meinungsumfragen in elektronischer Form durchgeführt wurden (Start am 15.10.2011) sowie die Abhaltung und Nachbetreuung von Workshops zur Eruierung maßge-blicher Themen-stellungen im Bereich der Langzeitpflege.	Innovative Management Partner GmbH (IMP)	13.050,00	Meinungsumfrage in elektronischer Form via Online-Abfrage-maske

Frage 5:

Aufgrund der Höhe des Auftragswertes erfolgte in beiden Fällen die Vergabe im Wege der Direktvergabe gemäß BVergG 2006.

Frage 7:

1. Auftrag

Fragestellungen:

1. Wenn Sie an Ihre Erfahrungen oder die Ihres Bekanntenkreises als Konsument/in beim Kauf von Produkten bzw. der Inanspruchnahme von Dienstleistungen denken, wo sehen Sie den größten Handlungsbedarf für Verbraucherschutzeinrichtungen oder die öffentliche Hand? Wo bestehen Ihrer Meinung nach Schwierigkeiten für den Konsumenten bzw. die Konsumentin, d.h. in welchen Bereichen würden Sie sich Unterstützung durch Verbraucherschutzeinrichtungen oder die öffentliche Hand erwarten? (spontane Nennungen)

2. Ich lese Ihnen Arbeitsbereiche und Zielsetzungen des Konsumentenschutzes vor. In welchen der folgenden Bereiche sehen Sie großen Handlungsbedarf durch die öffentliche Hand?

3. Wenn Sie an die Berichterstattung in den Medien der letzten Monate denken, welche Aktivitäten im Bereich Konsumentenschutz sind Ihnen positiv in Erinnerung? (spontane Nennungen)

4. Ich lese Ihnen Aktivitäten im Bereich Konsumentenschutz vor, die in den letzten Monaten in den Medien thematisiert wurden. Welche davon haben Sie positiv in Erinnerung?

2. Auftrag

Online-Befragung mittels Abfragemaske

Fragestellungen:

„1. Bitte geben Sie die aus Ihrer Sicht relevantesten Problemfelder im Bereich des Pflegesystems in Österreich ein (die Reihenfolge der Nennung steht für die Gewichtung).

2. Bitte nennen Sie jeweils 3 bis 4 Unterpunkte, die das Problemfeld abgrenzen.

3. Bitte geben Sie die aus Ihrer Sicht zu wählenden Lösungsansätze zu den Problemfeldern ein.

4. Bitte skizzieren Sie diese in 3 bis 4 Unterpunkten und vermeiden Sie Allgemeinplätze (wie beispielsweise "Mehr Geld!").

5. Bitte nennen Sie die aus Ihrer Sicht verantwortlichen Stellen, um zu den skizzierten Lösungsansätzen zu kommen.“

Die Auswertung der sehr unterschiedlichen Inputs brachte eine thematische Clusterung in folgenden Dimensionen:

- Finanzierung

- Organisation (Ablauf/Struktur)

- Angebote

- Daten/Informationen

- Personal/Ausbildung

- Systemcharakteristika

- Qualitätssicherung

- Betroffene

Diese geclusterten Inputs wurden mit den im Rahmen der Workshops erarbeiteten Inputs zusammengeführt. Die Erarbeitungsmethodik im Workshop orientierte sich ebenfalls an den oben angeführten Grundfragestellungen. Abschließend erfolgte eine Priorisierung aufgrund der Anzahl der Nennungen.

Frage 8:

Es wurden keine politischen Präferenzen der Befragten abgefragt.

Fragen 9 bis 13:

1. Auftrag

Das gesamte Ergebnis der Befragung sowie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse wurden der Öffentlichkeit durch Veröffentlichung auf der Website http://www.konsumentenfragen.at/konsumentenfragen/Mein_Alltag/Aktuelles/ Handlungsbedarf_beim_Konsumentenschutz präsentiert. Ebenso wurden die Ergebnisse bei einer Veranstaltung mit verschiedenen AkteurInnen im Umkreis der Konsumentenpolitik anlässlich des 50. Weltverbrauchertages am 15. März 2012 im BMASK präsentiert.

2. Auftrag

Die Ergebnisse der Workshops und Online-Abfrage wurden nicht der Öffentlichkeit präsentiert, da es sich um Beiträge für einen internen, noch nicht abgeschlossenen Arbeitsprozess handelt.

Frage 14:

1. Auftrag

Ja.

2. Auftrag

Hinsichtlich des Zeitpunktes und der Art und Weise der Veröffentlichung des Positionspapieres, die einer politischen Entscheidung vorbehalten sind, können derzeit noch keine Angaben gemacht werden.