121/AB XXIV. GP

Eingelangt am 02.01.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0181-I/A/3/2008

Wien, am   30. Jänner 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an meine Amtsvorgängerin gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 194/J der Abgeordneten Grosz, Spadiut, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Für den Zeitraum vor dem 24.4.2007 darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 680/J (XXIII.GP) durch meine Amtsvorgängerin verweisen. Im Zeitraum 24.4.2007 bis 1.11.2008 haben 28 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Nebenbeschäftigungen gemeldet. Alle 28 Meldungen betrafen die Zentralleitung des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend, auf das Ministerbüro entfiel keine Meldung.

Bei den gemeldeten Nebenbeschäftigungen handelt es sich überwiegend um Vortrags- bzw. Lehrtätigkeiten. Die weiteren Meldungen betreffen Berater- bzw. Autorentätigkeiten, Kundenwerbung u. Öffentlichkeitsarbeit sowie Gesellschafterfunktionen.

Frage 3:

Für den Zeitraum vor dem 24.4.2007 verweise ich auf die Ausführungen meiner Amtsvorgängerin zur parlamentarischen Anfrage Nr. 680/J (XXIII.GP). Im Zeitraum 24.4.2007 bis 1.11.2008 wurden keine Nebenbeschäftigungen untersagt.

Frage 4:

Dies wird durch die Personalabteilung wahrgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Alois Stöger

Bundesminister