12104/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.09.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/93-PMVD/2012                                                                                     3. September 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. Juli 2012 unter der Nr. 12288/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "unterlassene Rekonstruktion des vernichteten Aktes ‚Geh.Abb/98-Sonderoperation ‚Dürer’ – Verbindungen zum Fall Kampusch" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Ich darf grundsätzlich darauf hinweisen, dass Angelegenheiten der militärischen Nachrichtendienste nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden.

Zu 1:

Nein

Zu 2, 4 und 5:

Entfällt

Zu 3:

Für die Erhebungen der dafür zuständigen Behörden stand und steht mein Ressort im Rahmen der Amtshilfe zur Verfügung