12105/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.09.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0350-III/4a/2012

Wien, 3. September 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12260/J-NR/2012 betreffend Auftragssummen an die Firma Brainbows/Monika Langthaler, die die Abg. Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen am 4. Juli 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat, soweit aus den verfügbaren Unterlagen unter Berücksichtigung des siebenjährigen Aufbewahrungszeitraums von Verrechnungsunterlagen bzw. -aufschreibungen entnommen werden kann, seit 1. Jänner 2005 keine Aufträge an die Firma Brainbows erteilt. Hinsichtlich der nachgeordneten Dienststellen einschließlich der Schulen liegen der Zentralleitung in diesem Bereich keine Informationen vor. Die durch den nachgeordneten Bereich einschließlich der Schulen allfällig erfolgten Beauftragungen könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden. Es wird daher aufgrund des damit verbundenen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwandes und des gegebenen Zeitrahmens um Verständnis ersucht, dass davon Abstand genommen wird.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.