1211/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.05.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMG-11001/0045-I/5/2009

Wien, am  30. April 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich darf bezüglich der an mich gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1179/J der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein und weiterer Abgeordneter auf die unten angeführte seitens der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter abgegebenen Stellungnahme verweisen:

„ad 1)

Die BVA hat kein Gesamtdefizit, sondern eine positive Rücklagensituation.

ad 2)

Auch im Geschäftsjahr 2009 ist von einer Fortsetzung der positiven

Gebarungs- und Rücklagensituation auszugehen.

ad 3)

Zum 1.1.2009 hatte die BVA 1.599 MitarbeiterInnen. Bemerkt wird, dass

die Angabe der Mitarbeiterzahl nach Köpfen und nicht in

Vollzeitäquivalenten erfolgt und sowohl die MitarbeiterInnen in den

Verwaltungsdienststellen als auch in den Ambulatorien und Kuranstalten

bzw. Rehabilitationszentren (eigene Einrichtungen) umfasst.

ad 4)

Zum 1.1.2008 hatte die BVA 1.570 MitarbeiterInnen.

ad 5)

Zum 1.1.2007 hatte die BVA 1.541 MitarbeiterInnen.

ad 6)

Die Personalaufwendungen der BVA in den Jahren 2005 bis 2007 (für 2008

liegt noch kein verbindlicher Wert vor) gestalten sich wie folgt:

                                                             2005                   2006                        2007

Verwaltungsdienststellen         47.703.226,61     50.332.556,48       52.472.341,92

eigene Einrichtungen                25.456.557,76      26.645.845,79       27.631.666,74

Summe                                        73.168.784,37      76.978.402,27       80.104.008,66

ad 7)

Folgende Immobilien befinden sich im Besitz der BVA:

* 1080 Wien, Josefstädter Straße 80 - Bürogebäude für die Hauptstelle,

die Landesstelle für Wien,  NÖ. und Burgenland sowie Mehrzweckambulatorium

* 9010 Klagenfurt, Paradeisergasse 12, 2. Stock - Landesstelle für Kärnten

* 4010 Linz, Hessenplatz 5 - Landesstelle für Oberösterreich

* 8020 Graz, Grieskai 104-106 - Landesstelle für Steiermark

* 6020 Innsbruck, Meinhardstraße 1 Landesstelle für Tirol

* 2500 Baden, Weilburgstraße 7-9 - Rehabilitationszentrum Engelsbad

* 2500 Baden, Weilburgstraße 17 - ehemaliges Kurhaus Melanie

* 4701 Bad Schallerbach, Stifterstraße 11 - Rehabilitations- und

Kurzentrum Austria, Bad Schallerbach

* 3340 Waidhofen/Ybbs, Hötzendorfstraße 1 - Therapiezentrum Buchenberg

* 7431 Bad Tatzmannsdorf, Am Kurpark 1 - Therapiezentrum Rosalienhof

* 4540 Bad Hall, Linzerstraße 5 - ehemaliges Kurheim Justus

* 1080 Wien, Wickenburggasse 8-10

* 4010 Linz, Grundstück Kaisergasse/Lederergasse

* 5640 Bad Gastein, Ortsteil Bad Bruck – Grundstück

* 5020 Salzburg, Faberstraße 2A - Zahnambulatorium

* 5020 Salzburg, Faberstraße 2B - Landesstelle für Salzburg

* 6900 Bregenz, Montfortstraße 9-1 - Landesstelle für Vorarlberg

ad 8)

Aus dem Immobilienbesitz entstehen monatlich folgende Einnahmen durch

Vermietung.

* 8020 Graz, Grieskai 104 (Teilvermietung) - EUR 7.816,51

* 1080 Wien, Wickenburggasse 8-10 - EUR 17.452,15

ad 9, 10, 11)

Aus der Anfrage geht nicht klar hervor, wie der Begriff "Dienstauto" zu

definieren ist.

Für das Bürogebäude Wien verfügt die BVA über einen BMW 525 TDS Baujahr

1997 und einen Volvo S 80 Baujahr 2005. Diese Dienstautos stehen der

Anstaltsleitung, den Abteilungsleitungen sowie den Chef- und

Direktionsärzten ausschließlich für dienstliche Fahrten zur

Verfügung. Darüber hinaus werden diese Autos auch für dienstliche

Besorgungen wie Bankfahrten etc. verwendet. Es erfolgt keinerlei private

Verwendung von im Besitz der BVA befindlichen Autos.

Weiters befinden sich noch weitere Autos im Besitz der BVA, die nicht

als Dienstautos im herkömmlichen Sinn zu bezeichnen sind wie VW-Busse,

Transporter und 1 Rettungsfahrzeug.

ad 12)

Seit 2005 wurde kein Dienstwagen im obigen Sinn gekauft, jedoch wurde

im September 2007 für das Therapiezentrum Buchenberg ein Fahrzeug für

Patiententransporte (Renault Trafic) angeschafft.

ad 13)

Für Repräsentationsaufwendungen im Bereich Krankenversicherung sind

angefallen:

Aufwendungen 2005                                      EUR  17.017

Aufwendungen 2006                                      EUR   2.798

Aufwendungen 2007                                      EUR   4.430

Aufwendungen 2008 - vorläufiger Wert     EUR   4.047

Der vergleichsweise hohe Wert für das Jahr 2005 findet Erklärung in den

Aufwendungen für das Treffen der Deutsch-Österreichischen Kommission.

Bei dem auf Initiative des Hauptverbandes zustande gekommenen Treffen

dieser Kommission hat die BVA als Gastgeber fungiert und einen Teil der

Kosten übernommen.“

Mit freundlichen Grüßen

Alois Stöger diplômé

Bundesminister