12134/AB XXIV. GP
Eingelangt am 05.09.2012
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMI-LR2220/1054-II/2/b/2012
Wien, am . September 2012
Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Mayerhofer, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 5. Juli 2012 unter der Zahl 12330/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Erfolge der Diensthundeeinheit in Niederösterreich“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Von den Polizeidiensthundeführern (PDHF) des Landespolizeikommandos für Niederöster-reich wurden in den Jahren 2010 und 2011 nach Anforderung durch die örtlich zuständigen Exekutivbediensteten eine Vielzahl an Amtshandlungen zu gerichtlich strafbaren Handlungen unterstützt. Die statistische Erfassung der Amtshandlungen erfolgt, um Doppelerfassungen zu vermeiden, nur bei den örtlich zuständigen Dienststellen.
Eine Beantwortung kann daher in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Niederösterreich über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden – nicht erfolgen.
Zu Frage 2:
In den Sparten Stöbern nach Personen und Ausarbeitung von Fährten wurden im genannten Zeitraum von den Polizeidiensthundeführern des Landespolizeikommandos für Niederöster-reich wie aufgeschlüsselt 1268 Einsätze geleistet:
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St.Pölten |
Wr. Neustadt |
Schwechat |
Guntersdorf |
Echsenbach |
|
Anzahl |
541 |
179 |
121 |
221 |
206 |
Eine Beantwortung dieser Frage in Bezug auf die Delikte kann in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Niederöster-reich über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden – nicht erfolgen.
Zu Frage 3:
Von den beim Stöbern nach Personen und Ausarbeitung von Fährten eingesetzten Polizei-diensthunden wurden 161 Personen „verwiesen“:
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St.Pölten |
Wr. Neustadt |
Schwechat |
Guntersdorf |
Echsenbach |
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Anzahl |
81 |
39 |
4 |
12 |
25 |
Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Aus-führungen zu Frage 2 verwiesen.
Zu Frage 4:
Im genannten Zeitraum wurden von den Suchtmittelspürhunden des Landespolizei-kommandos für Niederösterreich wie aufgeschlüsselt 610 Einsätze geleistet:
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St.Pölten |
Wr. Neustadt |
Schwechat |
Guntersdorf |
Echsenbach |
|
Anzahl |
86 |
72 |
270 |
124 |
58 |
Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.
Zu Frage 5:
Bei diesen Einsätzen konnten nachstehende Suchtmittel sichergestellt werden:
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St.Pölten |
Wr. Neustadt |
Schwechat |
Guntersdorf |
Echsenbach |
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Cannabisprodukte Heroin Kokain Amphetamine Ecstasytabletten |
4201 g 1 g 2,5 g 308 g 3 Stk |
2643 g 134 g 0 g 0 g 0 Stk |
7146 g 50 g 0 g 200 g 0 Stk |
59 g 4301 g 3 g 12 g 59 Stk |
2004 g 9 g 0 g 0 g 0 Stk |
Zu Frage 6:
Im genannten Zeitraum wurden von den Sprengstoffspürhunden des Landespolizei-kommandos für Niederösterreich 297 Einsätze geleistet:
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St.Pölten |
Wr. Neustadt |
Schwechat |
Guntersdorf |
Echsenbach |
|
Anzahl |
35 |
24 |
220 |
0 |
18 |
Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.
Zu Frage 7:
Bei den Einsätzen wurden keine Sprengmittel sichergestellt.
Zu Frage 8:
Im genannten Zeitraum wurden von den Leichen- und Blutspurenspürhunden des Landes-polizeikommandos für Niederösterreich/Polizeidiensthundeinspektion St. Pölten 41 Einsätze geleistet:
Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.
Zu Frage 9:
Bei diesen Einsätzen konnten 7 Erfolge erzielt werden. Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.
Zu den Fragen 10 und 11:
Beim Landespolizeikommando für Niederösterreich befindet sich kein Banknoten- und Dokumentenspürhund im Einsatz.
Zu Frage 12:
Im genannten Zeitraum wurden von den Brandmittelspürhunden des Landespolizei-kommandos für Niederösterreich wie aufgeschlüsselt 90 Einsätze geleistet:
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St.Pölten |
Wr. Neustadt |
Schwechat |
Guntersdorf |
Echsenbach |
|
Anzahl |
78 |
0 |
0 |
12 |
0 |
Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.
Zu Frage 13:
Bei diesen Einsätzen wurden wie aufgeschlüsselt 24 Erfolge erzielt:
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St.Pölten |
Wr. Neustadt |
Schwechat |
Guntersdorf |
Echsenbach |
|
Erfolge |
21 |
0 |
0 |
3 |
0 |
Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Aus-führungen zu Frage 2 verwiesen.
Zu Frage 14:
Im Jahr 2011 wurden von der Diensthundeeinheit Niederösterreich 12 Einsätze in Justiz-anstalten durchgeführt.