12135/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.09.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1055-II/2/b/2012

Wien, am         . September  2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Mayerhofer, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 5. Juli 2012 unter der Zahl 12331/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Erfolge der Diensthundeeinheit in Oberösterreich“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Von den Polizeidiensthundeführern (PDHF) des Landespolizeikommandos für Ober-österreich wurden in den Jahren 2010 und 2011 nach Anforderung durch die örtlich zuständigen Exekutivbediensteten eine Vielzahl an Amtshandlungen zu gerichtlich strafbaren Handlungen unterstützt. Die statistische Erfassung der Amtshandlungen erfolgt, um Doppel-erfassungen zu vermeiden, nur bei den örtlich zuständigen Dienststellen.

Eine Beantwortung kann daher in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Oberösterreich über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden – nicht erfolgen.

Zu Frage 2:

In den Sparten Stöbern nach Personen und Ausarbeitung von Fährten wurden im genannten Zeitraum von den Polizeidiensthundeführern des Landespolizeikommandos für Ober-österreich wie aufgeschlüsselt 4265 Einsätze geleistet:

	Linz	Laakirchen	Ried/Innkreis
Anzahl	1610	1568	1087

Eine Beantwortung dieser Frage in Bezug auf die Delikte kann daher in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Oberösterreich über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden  – nicht erfolgen.

Zu Frage 3:

Es liegen keine diesbezüglichen Statistiken vor. Eine Beantwortung dieser Frage in Bezug auf die Delikte und Aufschlüsselung auf Dienststellen kann in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Oberösterreich über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden – nicht erfolgen.

Zu Frage 4:

Im genannten Zeitraum wurden von den Suchtmittelspürhunden des Landespolizei-kommandos für Oberösterreich wie aufgeschlüsselt 428 Einsätze geleistet:

	Linz	Laakirchen	Ried/Innkreis
Anzahl	187	131	110

Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Aus-führungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 5:

Bei diesen Einsätzen konnten nachstehende Suchtmittel sichergestellt werden:

	Linz	Laakirchen	Ried/Innkreis
Cannabisprodukte    Heroin                   Kokain                    Amphetamine        Ecstasytabletten	31782 g                    0 g                            5 g                            1 g                            100                    Stk	11546 g                      0 g                           0 g                            2             g                0                          Stk	1480 g                         22 g                               21 g                             10 g                               120                          Stk

Zu Frage 6:

Im genannten Zeitraum wurden von den Sprengstoffspürhunden des Landespolizei-kommandos für Oberösterreich 91 Einsätze geleistet:

	Linz	Laakirchen	Ried/Innkreis
Anzahl	60	0	31

Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 7:

Bei den Einsätzen wurden keine Sprengmittel sichergestellt.

Zu Frage 8:

Im genannten Zeitraum wurden von den Leichen- und Blutspurenspürhunden des Landespolizeikommandos für Oberösterreich wie aufgeschlüsselt 101 Einsätze geleistet:

	Linz	Laakirchen	Ried/Innkreis
Anzahl	61	0	40

Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 9:

Es liegen keine diesbezüglichen Statistiken vor. Eine Beantwortung dieser Frage in Bezug auf die Delikte und Aufschlüsselung auf Dienststellen kann in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Oberösterreich über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden  – nicht erfolgen.

Zu Frage 10:

Im genannten Zeitraum wurden von dem beim Landespolizeikommando für Oberösterreich / Polizeidiensthundeinspektion Linz in Verwendung befindlichen Banknoten- und Dokumenten-spürhund 6 Einsätze geleistet.

Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 11:

Bei diesen Einsätzen wurde kein Falschgeld sichergestellt. 

Zu Frage 12:

Im genannten Zeitraum wurden von den Brandmittelspürhunden des Landespolizei-kommandos Oberösterreich wie aufgeschlüsselt 80 Einsätze geleistet:

	Linz	Laakirchen	Ried/Innkreis
Anzahl	58	15	7

Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 13:

Es liegen keine diesbezüglichen Statistiken vor. Eine Beantwortung dieser Frage in Bezug auf die Delikte und Aufschlüsselung auf Dienststellen kann in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Oberösterreich über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden – nicht erfolgen.

Zu Frage 14:

2011 wurden von den Diensthundeführern des Landespolizeikommandos Oberösterreich 8 Einsätze in Justizanstalten durchgeführt.