12137/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.09.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1057-II/2/b/2012

Wien, am          . September 2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Mayerhofer, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 5. Juli 2012 unter der Zahl 12333/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Erfolge der Diensthundeeinheit in Vorarlberg“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Von den Polizeidiensthundeführern (PDHF) des Landespolizeikommandos für Vorarlberg wurden in den Jahren 2010 und 2011 nach Anforderung durch die örtlich zuständigen Exekutivbediensteten eine Vielzahl an Amtshandlungen zu gerichtlich strafbaren Handlungen unterstützt. Die statistische Erfassung der Amtshandlungen erfolgt, um Doppelerfassungen zu vermeiden, nur bei den örtlich zuständigen Dienststellen.

Eine Beantwortung kann daher in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen  Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Vorarlberg über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden  – nicht erfolgen.

Zu Frage 2:

In den Sparten Stöbern nach Personen und Ausarbeitung von Fährten wurden im genannten Zeitraum von den Polizeidiensthundeführern des Landespolizeikommandos für Vorarlberg wie aufgeschlüsselt 738 Einsätze geleistet:

Bezirkspolizeikommando (mit integrierten PDHF)	Bludenz	Bregenz	Dornbirn	Feldkirch
Anzahl (insgesamt)	236	265	98	139

Eine Beantwortung dieser Frage in Bezug auf die Delikte kann in Anbetracht des dafür erforderlichen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes – es müssten die polizeilichen Dokumentationen/Tagesberichte aller Polizeiinspektionen des Bundeslandes Vorarlberg über den Zeitraum 2010 bis 2011 durchgearbeitet werden – nicht erfolgen.

Zu Frage 3:

Von den beim Stöbern nach Personen und Ausarbeitung von Fährten eingesetzten Polizeidiensthunden wurden 3 Personen „verwiesen“:

Bezirkspolizeikommando (mit integrierten PDHF)	Bludenz	Bregenz	Dornbirn	Feldkirch
Anzahl (insgesamt)	1	1	0	1

Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Aus-führungen zur Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 4:

Im genannten Zeitraum wurden von den Suchtmittelspürhunden des Landespolizei-kommandos für Vorarlberg 248 Einsätze geleistet:

Bezirkspolizeikommando (mit integrierten PDHF)	Bludenz	Bregenz	Dornbirn	Feldkirch
Anzahl (insgesamt)	33	201	14	0

Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Aus-führungen bei Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 5:

Bei diesen Einsätzen konnten nachstehende Suchtmittel sichergestellt werden:

Bezirkspolizeikommando (mit integrierten PDHF)	Bludenz	Bregenz	Dornbirn	Feldkirch
Cannabisprodukte    Heroin                   Kokain	329,2   g 0,2       g 0,1       g	3558,1   g 38          g 400,5     g	57,2       g 2,4         g

Zu Frage 6:

Im genannten Zeitraum wurde von dem beim Bezirkspolizeikommando Dornbirn stationierten Sprengstoffspürhund ein Präventiveinsatz gemäß § 22 SPG geleistet.

Zu Frage 7:

Bei diesem Einsatz wurden von dem beim Bezirkspolizeikommando Dornbirn stationierten Sprengstoffspürhundeführer 750 g Schwarzpulver sichergestellt.

Zu Frage 8:

Im genannten Zeitraum wurden von dem beim Bezirkspolizeikommando Dornbirn stationierten Leichen- und Blutspurenspürhundeführer 18 Einsätze geleistet. Eine Auf-schlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 9:

Bei diesen Einsätzen konnten von dem beim Bezirkspolizeikommando Dornbirn stationierten Leichen- und Blutspurenspürhundeführer 3 Erfolge erzielt werden. Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen bei Frage 2 verwiesen.

Zu den Fragen 10 und 11:

Das Landespolizeikommando für Vorarlberg verfügt über keinen Banknoten- und Doku-mentenspürhund.

Zu Frage 12:

Im genannten Zeitraum wurden von dem beim Bezirkspolizeikommando Bludenz stationierten Brandmittelspürhundeführer 24 Einsätze geleistet. Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 13:

Bei diesen Einsätzen wurden von dem beim Bezirkspolizeikommando Bludenz stationierten Brandmittelspürhundeführer 4 Erfolge erzielt. Eine Aufschlüsselung der Delikte ist nicht möglich und wird diesbezüglich auf die Ausführungen zu Frage 2 verwiesen.

Zu Frage 14:

Im Jahr 2011 wurde von den beim Landespolizeikommando für Vorarlberg stationierten Polizeidiensthundeführern ein Einsatz in einer Justizanstalt durchgeführt.