12143/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.09.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

 

GZ: BMG-11001/0211-I/A/15/2012

Wien, am 5. September 2012

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 12367/J der Abgeordneten Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 und 9 weise ich darauf hin, dass sich die Beantwortung nicht auf Sekretariats- und sonstige Bürohilfskräfte sowie Chauffeure bezieht.

 

Fragen 1 bis 3:

 

Name

Rechtsgrundlage

Beginn BV*

Ende BV*

Mag. Alexander HAGENAUER MPM

VBG

02.12.2008

 

Mag. Daniela HUBER

SV § 36 VBG

02.12.2008

 

Petra WOLLER

BDG

02.12.2008

31.3.2011

Mag. Sigrid ROSENBERGER

AL ***)

09.12.2008 **)

 

Mag. Fabian FUSZEIS

AL ***)

16.03.2010

 

Mag. Thomas KVICALA

SV § 36 VBG

01.09.2010

 

Dr. Birgit ANGEL MPH

SV § 36 VBG

02.12.2008

 

Mag. Petra LEHNER

SV § 36 VBG

15.12.2008

 

DI (FH) Dr. Franz LEISCH

SV § 36 VBG

01.03.2009

 

Mag. Eva WILDFLLNER

SV § 36 VBG

15.02.2010

 

Mag. Markus NETTER

SV § 36 VBG

01.05.2011

 

 

*    BV = Beschäftigungsverhältnis im Min.Büro

**  Dienstfreistellung nach dem MSchG vom 23.09.2010-28.09.2011

*** AL - Arbeitsleihe

 

 

Frage 4:

Vertragspartner hinsichtlich der abgeschlossenen und aufrechten Arbeitsleihverträge sind ein Parlamentsklub und eine NGO.

 

Frage 5:

Ich darf davon ausgehen, dass sich die Frage auf das Jahr 2011 bezieht.

Die Gesamtkosten der im Jahr 2011 im Ministerbüro beschäftigten Mitarbeiter/innen belaufen sich auf rd. € 897.000,--.

 

Fragen 6 bis 8:

Im Jahr 2011 waren insgesamt 7 sonstige Mitarbeiter/innen im Sekretariat und als Chauffeure beschäftigt, wobei keine/r dieser Bediensteten in Form einer Arbeits-überlassung beschäftigt war.

 

Frage 9:

Eine seit März 1980 im Bundesdienst stehende Mitarbeiterin, welche zwischenzeitlich im Zeitraum vom 2.12.2008 bis 31.3.2011 in meinem Büro beschäftigt war, wurde von mir mit Wirksamkeit vom 1.4.2011 mit der Leitung der Abteilung Ministerrats-dienst in der Zentralstelle betraut.

 

Frage 10:

Es besteht kein aufrechter Werkvertrag mit einem/einer Mitarbeiter/in, welche/r im Jahr 2011 in meinem Büro beschäftigt war.

 

Frage 11:

In meinem Büro sind drei Mitarbeiter/innen mit Presse- und Medienarbeit befasst.

 

Frage 12:

Ich verweise auf die aktuelle Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 1. Mai 2011.

 

Fragen 13 bis 17:

In meinem Ministerium bestehen keine Arbeitsleihverträge mit der Industriellen-vereinigung.

 

Frage 18:

Nein.