12162/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
 
Anfragebeantwortung

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0159-I/3/2012

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 5. SEP. 2012

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen

und Kollegen vom 9. Juli 2012, Nr. 12493/J, betreffend Nationaler

Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen

 

 

 

 

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen vom 9. Juli 2012, Nr. 12493/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu den Fragen 1 und 3:

 

Der Ministerrat hat den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz „Nationaler Aktionsplan Behinderung 2012 – 2020: Strategie der Österreichischen Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Inklusion als Menschenrecht und Auftrag (NAP Behinderung)“ am 24. Juli 2012 beschlossen. Dieser ist auf der Homepage des BMASK einsehbar.

 

Zu den Fragen 2 und 4:

 

Eine konkrete Aufteilung der Maßnahmen auf Budgetposten ist nicht möglich, allfällige Maßnahmen werden aber im Rahmen des laufenden Budgets des jeweiligen Jahres bedeckt.

 

Zu Frage 5:

 

Während des gesamten Erstellungsprozesses wurde sehr auf die Einbindung (Partizipation) der Zivilgesellschaft, insbesondere der Behindertenvertretung geachtet. Das BMASK hat unter anderem zwei ganztägige Arbeits- und Informationstagungen zum NAP abgehalten. In der Auftaktveranstaltung im Februar 2011 wurden mit allen wichtigen Akteuren der Behindertenpolitik Zielsetzungen und Maßnahmen für den NAP erarbeitet. In der zweiten Veranstaltung gab es unter anderem ein Forum für Inputs von ExpertInnen und Betroffenen, das intensiv genutzt wurde. Weiters waren Menschen mit Behinderungen auch im Begutachtungsverfahren breit einbezogen.

 

Der Bundesminister: