12163/AB XXIV. GP
Eingelangt am 06.09.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0354-III/4a/2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 6. September 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12375/J-NR/2012 betreffend Aufwendungen für Kabinette 2011 und Trainees von der Industriellenvereinigung, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 6. Juli 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Insgesamt werden
gegenwärtig (Stichtag 30. Juni 2012) 22 Personen (zehn Referent/innen;
zwei Assistentinnen; drei Terminsekretärinnen; fünf Personen im
Sekretariats- bzw. Hilfsdienst; zwei KFZ-Lenker) im Ministerbüro
beschäftigt.
Zu Fragen 2 bis 4:
Seit 1. Jänner 2011 waren bzw. sind folgende Referent/innen im Ministerbüro beschäftigt:
gemäß Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG):
Mag. Elmar Pichl (1. Juni 2011 bis 30. Juni 2011)
Mag. Florian Welzig (ab 1. Juli 2011)
Mag. Maximilian Richter (10. Februar 2012 bis 5. Juli 2012)
mit Sonderverträgen gemäß § 36 VBG:
Dr. Andreas Lederer (ab 15. Februar 2011)
Magdalena Marhold (ab 1. Februar 2011)
Mag. Elisabeth Grabenweger
Hans-Joachim Sorger, BA (bis 13. Oktober 2011)
Peter Puller (bis 21. Mai 2011)
Dr. Iris Rauskala (bis 31. Juli 2011)
Mag. Bettina Kölbl-Resl (bis 31. Juli 2011)
Bediensteter mit Bedienstetenzuweisungsvertrag:
Mag. Peter Bermann
Bedienstete mit Arbeitsleihverträgen:
Mag. Maximilian Richter (bis 9. Februar 2012)
Mag. Sabine Koch, MSc (2. Mai 2011 bis 22. Jänner 2012)
Markus Gorfer (ab 1. Juni 2011)
Mag. Jakob Calice (ab 14. November 2011)
Mag. Eva Singer (ab 12. Dezember 2011)
Mag. Monika Gamper (ab 25. Juni 2012)
Die Arbeitsleihverträge wurden mit privaten Institutionen abgeschlossen.
Zu Frage 5:
Da davon ausgegangen wird, dass sich auch diese Frage auf das Jahr 2011 (und nicht wie angeführt 2010) bezieht, wird mitgeteilt, dass die Gesamtkosten für die Beschäftigung der Mitarbeiter/innen des Kabinetts im Jahr 2011 € 953.531,21 betrugen. Darin sind auch jene Leistungen, die auf Grund dienstrechtlicher, besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind (z.B. Dienstgeberanteil, Urlaubsersatz-leistungen), enthalten.
Zu Fragen 6 bis 8:
Im Jahr 2011 waren 12 sonstige Bedienstete im Ministerbüro beschäftigt und zwar drei als Terminsekretärinnen, zwei im Assistenzbereich, fünf im Sekretariats- und Hilfsdienst sowie zwei im Fahrdienst. Bei vier dieser Mitarbeiter/innen bestand im Jahr 2011 ein Arbeitsleihvertrag.
Zu Frage 9:
Nach öffentlicher Bekanntmachung und Durchführung eines Verfahrens nach dem Ausschreibungsgesetz wurden Herr Mag. Maximilian Richter als Referent sowie Frau Mag. Sabine Koch, MSc als Referentin der Entlohnungsgruppe v1 aufgenommen.
Zu Frage 10:
Zum Datum des Einlangens der Anfrage erhalten keine seit 1. Jänner 2011 ausgeschiedenen Mitarbeiter/innen des Kabinetts Aufträge bzw. Werkverträge.
Zu Frage 11:
Mit Presse- und Medienarbeit im Kabinett sind Frau Mag. Elisabeth Grabenweger und Herr Markus Gorfer betraut.
Zu Frage 12:
Diesbezüglich verweise ich auf die Geschäfts- und Personaleinteilung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung.