12165/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2012
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Juli 2012 unter der ZI. 12364/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Aufwendungen für Kabinette 2011 und Trainees von der Industriellenvereinigung“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4 und 11 bis 12:

Ich verweise auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfragen ZI. 9609/J- NR/2011 vom 20. Dezember 2011 und ZI. 4141/J-NR/2009 vom 12. Februar 2010.

In meinem Büro gab es keine Änderungen seit Oktober 2011 bis zum Zeitpunkt der Anfrage. Im Büro von Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner hat Mag. Christian Jäger, Arbeitsleihe /

Institut für Bildung und Innovation, ab 1. März 2012 als Referent im Büro des Staatssekretärs Herrn Sven Pöllauer ersetzt. Frau Monika Fröhler M.A., Arbeitsleihe / Institut für Bildung und Innovation, ist seit 24. Oktober 2011 im Büro des Staatssekretärs  beschäftigt und unterstützt den Herrn Staatssekretär bei der Presse- und Medienarbeit.

Zu Frage 5:

Zu den Kosten im angefragten Jahr 2010 verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage ZI. 9609/J-NR/2011 vom 20. Dezember 2011

Zu den Fragen 6 bis 8:

In Bezug auf das Ministerbüro verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage ZI. 9609/J-NR/2011 vom 20. Dezember 2011, wobei von den dort angeführten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur mehr eine Bedienstete teilzeitbeschäftigt ist. Im April 2011 wurde mit der Übernahme der Funktion des Vizekanzlers das Sekretariat meines Kabinetts mit zwei zusätzlichen Mitarbeiterinnen verstärkt.

Im Büro des Herrn Staatssekretärs waren ab Sommer 2011 drei Sekretariats- und Kanzleikräfte (davon eine in Teilzeit) sowie ein Kraftfahrer beschäftigt.

Arbeitsleihverträge bestanden keine.

Zu Frage 9:

Ich verweise auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage ZI. 9609/J-NR/2011 vom 20. Dezember 2011. Weitere Funktionsänderungen hat es seit diesem Zeitpunkt nicht gegeben.

Zu Frage 10:

Keine.

Zu den Fragen 13 bis 17:

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen ZI. 11735/J-NR/2012 vom 18. Juli 2012 und ZI. 10534/J-NR/2012 vom 5. April 2012. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind als Referentinnen und Referenten in meinem Büro, im Büro des Herrn Staatssekretärs sowie in der Stabsstelle für die Koordination der außenpolitischen Informationstätigkeit beschäftigt.

Die Kosten betragen wie folgt:

Jahr	Gesamtkosten in Euro
2009	€ 75.913,45
2010	€ 107.747,24
2011	€ 426.618,29
2012 (bis 30.06.)	€ 354.989,32

Zu Frage 18:

Nein.