12166/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2012
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Juli 2012 unter der Zl. 12378/J-NR/2012 an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Meinungsforschungsaktivitäten des Ministeriums seit Juli 2011“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 7:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) hat im Anfragezeitraum eine repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben, die in mehreren Wellen die Einstellung der österreichischen Öffentlichkeit zur EU ebenso abfragt, wie die Bewertung der außenpolitischen Ziele des Ressorts und die Erwartungshaltung der Österreicherinnen und Österreicher, was die Unterstützungsleistungen des Ressorts, insbesondere in konsularischen Notfällen im Ausland anbelangt.

Zu Frage 3:

Bei der in Auftrag gegebenen Umfrage wird als Methode die repräsentative Telefonumfrage gewählt. Im Rahmen der statistischen Analyse wird so etwa die Einstellung der Österreicherinnen und Österreicher zur EU determiniert.

Zu Frage 4:

Der Auftrag für die im Jahr 2012 durchzuführende Umfrage, die aus drei Befragungswellen besteht, wurde am 22.5.2012 an die Firma GfK Austria GmbH vergeben.

Zu Frage 5:

Die in Auftrag gegebene Umfrage wurde nicht ausgeschrieben, da sich die Kosten unterhalb der gesetzlich vorgegebenen Betragsgrenze bewegt haben.

Zu Frage 6:

Die Kosten für die in Auftrag gegebene Umfrage betragen € 50.000,--, wovon bis dato eine erste Teilzahlung in Höhe von € 25.000,-- überwiesen wurde.

Zu Frage 8:

Der Auftrag des BMeiA für die Meinungsumfrage enthielt keine Fragen nach der politischen Präferenz der Befragten.

Zu den Fragen 9 bis 14:

Die Ergebnisse der Befragungen werden der Öffentlichkeit im Wege von Pressekonferenzen und Presseaussendungen ebenso wie auf der Homepage des BMeiA präsentiert werden.

Darüber hinaus dient die Erhebung des Meinungsbildes zu inhaltlichen Fragen der Außen- und Europapolitik als zentrales Element der internen Evaluierung sowie als Grundlage für die Öffentlichkeitsarbeit des BMeiA. Die Ergebnisse zur Einstellung der österreichischen Öffentlichkeit gegenüber der EU werden auch für wissenschaftliche Publikationen zur Verfügung gestellt werden.

Zu den Fragen 15 bis 28:

Mein Ressort hat sich im Anfragezeitraum an keinen Aufträgen für Markt- und Meinungsforschungen, die von anderen Stellen in Auftrag gegeben wurden, finanziell

beteiligt.