12172/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 5. September 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0288-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 12496/J betreffend "Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen", welche die Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 3 der Anfrage:

Die von meinem Ressort im Rahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (NAP) umzusetzenden Maßnahmen samt jeweiligem Zeithorizont für deren Umsetzung sind dem am 24. Juli 2012 vom Ministerrat beschlossenen NAP zu entnehmen, der auf der Homepage des federführend zuständigen Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz unter der Adresse http://www.bmask.gv.at/cms/site/attachments/1/1/5/CH2081/CMS1343116498970/120725_nap_web.pdf zum Download veröffentlicht ist.

Antwort zu den Punkten 2 und 4 der Anfrage:

Eine genaue Zuordnung der einzelnen Maßnahmen zu bestimmten Budgetposten ist nicht möglich. Die Bedeckung erfolgt im Rahmen des laufenden Budgets nach

Maßgabe der budgetären Möglichkeiten.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Die Erarbeitung einzelner Maßnahmen des NAP aus dem Bereich Familie und Jugend erfolgte mit folgenden NGOs und Expert/inn/en: Integration Österreich, Österreichische Gesellschaft für Psychosomatik in der Gynäkologie und Geburtshilfe, auf Schwangerenberatung spezialisierte Rechtsträger von Familienberatungsstellen, Österreichische Bundes-Jugendvertretung, Bundesweites Netzwerk Offene Jugendarbeit, Bundesnetzwerk Österreichischer Jugendinfos, Web-Accessibility-Expert/inn/en, Verein Book Access.

Die Maßnahmen zum Thema "Barrierefreiheit" wurden in breitem Konsens unter Einbindung aller einschlägigen Organisationen, Verbände und Vereine sowie Expert/inn/en in mehreren Workshops erarbeitet.

Bei den Änderungen der Vorschriften zur Integrativen Berufsausbildung wurden sowohl die Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, als auch der Dachverband berufliche Integration - Austria eingebunden.

Im Übrigen ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 12487/J durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zu verweisen.