Eingelangt am 06.05.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0098-III/4a/2009
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Wien,
30. April 2009
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1352/J-NR/2009 betreffend den
Frauenanteil in höherwertigen Verwendungen (Funktionen), die die Abg. Mag.
Judith Schwentner, Freundinnen und Freunde am 13. März 2009 an
mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu
Fragen 1 bis 3 und 7:
Dazu wird auf
die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 1343/J-NR/2009 durch
die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Öffentlichen
Dienst verwiesen.
Zu
Fragen 4 und 12:
Eine
Bewerberin 2008.
Zu
Fragen 5, 10 und 11:
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2007
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2008
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weiblich
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10
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weiblich
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8
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männlich
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1
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männlich
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6
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Zu
Frage 6:
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2007
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2008
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weiblich
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332
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weiblich
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289
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männlich
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150
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männlich
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95
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Zu
Frage 8:
Zwei
Besetzungsvorschläge.
Zu
Frage 9:
Keine.
Zu
Frage 13:
Gemäß
den (verfassungs-)rechtlichen Rahmenbedingungen werden in jedem einzelnen
Besetzungsvorgang entsprechende Ermittlungen und nachvollziehbare Qualifikationsvergleiche
vorgenommen, auf denen die Begründungen für die Auswahlentscheidungen
basieren.
Zu
Frage 14:
Den
Empfehlungen der Bundes-Gleichbehandlungskommission wurde legistisch
dahingehend Rechnung getragen, dass gemäß § 7
Frauenförderungsplan BMUKK, BGBl. II Nr. 76/2009, die oder der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen in
Dienstrechtsverfahren einzubinden ist. Die erforderlichen Unterlagen sind
ihr/ihm rechtzeitig und vollständig zu übermitteln. Vor der Besetzung
von Funktionen im Bereich der nachgeordneten Dienststellen ist der Ernennungs-
oder Bestellungsakt der oder dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe für
Gleichbehandlungsfragen vor Erledigung zur Stellungnahme sowie vor Hinterlegung
vorzuschreiben.
Zu
Frage 15:
Den
Empfehlungen der Bundes-Gleichbehandlungskommission wurde legistisch dahingehend
Rechnung getragen, dass § 4 Frauenförderungsplan BMUKK,
BGBl. II Nr. 76/2009, normiert, dass in Bewerbungsgesprächen
diskriminierende Fragestellungen unzulässig sind. Bei der Beurteilung der
Eignung dürfen keine Auswahl- und Bewertungskriterien herangezogen werden,
die sich an einem diskriminierenden, rollenstereotypen Verständnis der
Geschlechter orientieren.
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.