1219/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.05.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0102-III/4a/2009

Wien, 30. April 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1380/J-NR/2009 betreffend Tätigkeiten von Raiffeisenmitarbeitern im Ministerium, die die Abg. Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen am 17. März 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2 sowie 5 und 6:

Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 701/J-NR/2009 durch den Bundesminister für Finanzen verwiesen.

Zu Fragen 3 und 4 sowie 7 bis 10:

Zum Stichtag 17. März 2009 wurde von keiner Mitarbeiterin bzw. keinem Mitarbeiter des Ressorts (einschließlich des nachgeordneten Bereichs) die Ausübung von Nebenbeschäftigungen bei der Raiffeisen-Gruppe gemeldet.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.