12200/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2012
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.290/0085-I/4/2012                                        Wien, am         September 2012

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.a Jarmer, Freudinnen und Freunde haben am 9. Juli 2012 unter der Nr. 12485/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 3:

Ø  Welche Maßnahmen wird Ihr Ressort im Jahr 2012 im Rahmen des NAP umset­zen?

Ø  Welche konkreten Maßnahmen sind in Ihrem Ressort für die Jahre 2012 und 2014 geplant?

Ich verweise auf den von der Bundesregierung am 24. Juli 2012 beschlossenen Vor­trag an den Ministerrat des Herrn Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsu­mentenschutz zum „NAP Behinderung“. Dieser „Nationale Aktionsplan Behinderung 2012-2020“ ist auf der Homepage des BMASK unter:

http://www.bmask.gv.at/site/Startseite/News/Umfassender_Aktionsplan_fuer_Menschen_mit_Behinderung_beschlossen abrufbar.

 

Zu den Fragen 2 und 4:

Ø  In welchen Budgetposten sind diese Maßnahmen enthalten?

Ø  Wie soll die Finanzierung dieser Maßnahmen sichergestellt werden?

 

Eine konkrete Zuteilung der Aufwendungen für die Maßnahmen zu den einzelnen Budgetposten ist nicht möglich. Sie werden aber im Rahmen der Budgets des jewei­ligen Jahres gedeckt.

 

Zu Frage 5:

Ø  Mit welchen NGOs haben Sie die Maßnahmen ausgearbeitet?

 

Während des gesamten Erstellungsprozesses des NAP wurde auf die Einbindung (Partizipation) der Zivilgesellschaft, insbesondere der Behindertenvertretung geach­tet. Das BMASK hat unter anderem zwei ganztägige Arbeits- und Informationstagun­gen zum NAP abgehalten. In der Auftaktveranstaltung im Februar 2011 wurden mit allen wichtigen Akteuren der Behindertenpolitik Zielsetzungen und Maßnahmen für den NAP erarbeitet. In der zweiten Veranstaltung gab es unter anderem ein Forum für Inputs von ExpertInnen und Betroffenen, das intensiv genutzt wurde. Weiters wa­ren Menschen mit Behinderungen auch im Begutachtungsverfahren breit einbezo­gen.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen