1222/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMG-11001/0053-I/5/2009

Wien, am  5. Mai 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1253/J der Abgeordneten Grosz, List, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Die Gesamtkosten für bauliche Maßnahmen im abgefragten Zeitraum beliefen sich auf € 88.446,98. Die Maßnahmen betrafen Mauerdurchbrüche sowie Arbeiten nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, auf diese entfiel ein Kostenanteil von € 53.025,89. Umbaumaßnahmen wurden grundsätzlich im Wege der BIG durchgeführt. Sofern Arbeiten anderweitig vergeben wurden, erfolgte dies nach den Regelungen des Bundesvergabegesetzes 2006.

Fragen 3 und 4:

Die Kosten der für die dienstliche Verwendung notwendigen Möbel beliefen sich insgesamt auf € 230.526,07.

Frage 5:

Ich darf für die Amtszeit meiner Amtsvorgängerin auf die Beantwortung zu der an sie gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 829/J (XXIII. GP) verweisen.

Seit 2.12.2008 wurde 3 Gipskartonwände entfernt um ein Sekretariat (mit genügend Platz für 2 Assistentinnen) und zwei ReferentInnen-Zimmer (mit genügend Platz um

einen kleinen Besprechungstisch unterzubringen) geschaffen.

Frage 6:

Die Anschaffungen waren aufgrund der altersbedingten Abnutzung der vorhandenen Möbel erforderlich; es entstanden Kosten in der Höhe von € 4.878,00.

Sofern notwendig, wurden Ausschreibungen gemäß den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes 2006 durchgeführt. Die alten Möbel wurden, da sie nicht mehr funktionstüchtig waren, entsorgt.

Mit freundlichen Grüßen

Alois Stöger diplômé

Bundesminister