12222/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0359-III/4a/2012

Wien, 4. September 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12372/J-NR/2012 betreffend Aufwendungen für Kabinette 2011 und Trainees der Industriellenvereinigung, die die Abg. Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 6. Juli 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 4 und 11:

Zum Stichtag 30. Juni 2012 wurden 9 Referentinnen und Referenten im Ministerbüro des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur beschäftigt. Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. Jänner 2011 bis zum 30. September 2011 wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfragen Nr. 9617/J-NR/2011 verwiesen. Im Zeitraum vom 1. Oktober 2011 bis zum 30. Juni 2012 wurden folgende Referentinnen und Referenten im Büro der Frau Bundesministerin Dr. Schmied beschäftigt:

nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979:

Severin Mag. Sven, Prof.                                bis 30.06.2012

nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge gemäß § 36 VBG):

Hafner Mag. Petra

Preuer MMag. Susanne

Schüchner Wolfgang MSc

Schulz Dr. Florian, LL.M.

mit Arbeitsleihverträgen:

Amann Dr. Sirikit

Flunger-Schulz Mag. (FH) Julia

Galley Josef

Prokop Mag. Bernhard                                    ab 11.06.2012

Arbeitskräfteüberlasser:

Kulturkontakt Austria

Ecker & Partner

Das Kommunikationsteam im Ministerbüro des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur besteht aus drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern: Frau Mag. Hafner (Öffentlichkeitsarbeit), Frau Mag. (FH) Flunger-Schulz (Pressesprecherin Kunst/Kultur) und Herr Galley (Pressesprecher Bildung).

Zu Frage 5:

Es wird davon ausgegangen, dass ungeachtet der Fragestellung nach dem Jahr 2010 das Jahr 2011 gemeint ist. Aus der Beschäftigung der Referentinnen und Referenten des Ministerbüros sind im Jahr 2011 Gesamtkosten (inkl. Dienstgeber-Anteile) in Höhe von EUR 942.293,86 entstanden. Darin enthalten sind auch jene Leistungen, die (in Zusammenhang mit der Beendigung der Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter des Ministerbüros) aufgrund dienstrechtlicher, besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind.

Zu Fragen 6 bis 8:

Im Jahr 2011 waren 14 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Kanzlei- und Hilfskräfte, Kraftfahrer sowie Sekretariatskräfte im Ministerbüro beschäftigt, wobei ein sonstiger Mitarbeiter die Tätigkeit beendet hat. Weiters war im Jahr 2011 eine sonstige Mitarbeiterin im Sinne der Anfrage über einen Arbeitsleihvertrag beschäftigt.

Zu Frage 9:

Zum Stichtag 6. Juli 2012 werden insgesamt drei seit 1. Jänner 2011 ausgeschiedene Referentinnen und Referenten des Ministerbüros wieder (Sie waren bereits vor dieser Tätigkeit im Ressort beschäftigt) im Verwaltungsdienst des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur beschäftigt. Herr SC Mag. Hanspeter Huber übt eine Sektionsleitungsfunktion aus. Frau Mag. Angela Weilguny übt die Funktion einer stellvertretenden Sektionsleitung aus. Herr Dr. Daniel Fleissner ist als stellvertretender Leiter einer Abteilung tätig. Ergänzend wird bemerkt, dass Herr Mag. Sven Severin wieder einer Beschäftigung an der Pädagogischen Hochschule Wien, Institut für Ausbildung - Allgemein bildende Pflichtschulen, in lehrender und planender Funktion nachgehen wird. Die arbeitsrechtlichen Grundlagen stellen das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 dar.

Zu Frage 10:

Keine.

Zu Frage 12:

Dazu wird auf die nach der Geschäftseinteilung zuständige Stelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (Abteilung B/7 – Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien) hingewiesen, wobei aus der Geschäftseinteilung auch die personelle Zuordnung von Bediensteten ersichtlich ist.

Zu Fragen 13 bis 17:

Keine. Ein Eingehen auf die Fragen 14 bis 17 erübrigt sich daher.

Zu Frage 18:

Nein.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.