12238/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/100-PMVD/2012                                                                                   6. September 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat List, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2012 unter der Nr. 12463/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Schreiben an Stellungspflichtige vor Absolvierung der Stellung durch Rechtsträger nach dem Zivildienstgesetz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die verantwortlichen Stellen schließen das aus.

Zu 2 und 3:

In diesem Zusammenhang ist zu bedenken, dass jeder Rechtsträger der Zugang zu Personaldaten hat, in der Lage ist, auf Grundlage des Geburtsjahrganges entsprechende Schreiben zielgerichtet an Stellungspflichtige zu richten. Hinsichtlich der der „Katholischen Jugend Oberösterreich“ zur Verfügung stehenden Datenquellen liegen im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport keine Informationen auf.