12246/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

 

GZ. BMVIT-13.000/0013-I/PR3/2012    

DVR:0000175
 
An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

 

 

Wien, am     . September 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 9. Juli 2012  unter der Nr. 12495/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 3:

Ø  Welche Maßnahmen wird Ihr Ressort im Jahr 2012 im Rahmen des NAP umsetzen?

Ø  Welche konkreten Maßnahmen sind in Ihrem Ressort für die Jahre 2013 und 2014 geplant?

 

Der Vortrag samt dem Nationalen Aktionsplan des BMASK wurde am 24. Juli 2012 im Ministerrat beschlossen (siehe unter http://www.bmask.gv.at/site/Startseite/News/Umfassender_Aktionsplan _fuer_Menschen_mit_Behinderung).

 

 

Zu den Fragen 2 und 4:

Ø  In welchen Budgetposten sind diese Maßnahmen enthalten?

Ø  Wie soll die Finanzierung dieser Maßnahmen sichergestellt werden?

 

Eine konkrete Aufteilung der Budgetposten ist nicht möglich, die Kosten werden aber im Rahmen des laufenden Budgets des jeweiligen Jahres gedeckt.

 

 

Zu Frage 5:

Ø  Mit welchen NGOs haben Sie die Maßnahmen ausgearbeitet?

 

Während des gesamten Erstellungsprozesses wurde sehr auf die Einbindung (Partizipation) der Zivilgesellschaft, insbesondere der Behindertenvertretung geachtet. Das BMASK hat unter anderem zwei ganztägige Arbeits- und Informationstagungen zum NAP abgehalten. In der Auftaktveranstaltung im Februar 2011 wurden mit allen wichtigen Akteuren der Behindertenpolitik Zielsetzungen und Maßnahmen für den NAP erarbeitet. In der zweiten Veranstaltung gab es unter anderem ein Forum für Inputs von ExpertInnen und Betroffenen, das intensiv genutzt wurde. Weiters waren Menschen mit Behinderungen auch im Begutachtungsverfahren bereits einbezogen.