12250/AB XXIV. GP
Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
An die GZ. BMVIT-10.000/0034-I/PR3/2012
Präsidentin des Nationalrats DVR:0000175
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
Wien, am . September 2012
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Walser, Freundinnen und Freunde haben am 6. Juli 2012 unter der Nr. 12396/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Gesundheits- und Umweltbelastung durch Elektrolok-„Einsparung“ im Raum Rankwell-Klaus/Vorarlberg gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 12:
Die von Ihnen angesprochene Angelegenheit des effizienten Einsatzes von rollendem Material im Verschub fällt in die Zuständigkeit des Managements der entsprechenden ÖBB-Gesellschaften und nicht in meine Ingerenz. Es darf in diesem Zusammenhang auf Artikel 52 B-VG und § 90 GOG des Nationalrates verwiesen werden.