12265/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0365-III/4a/2012

Wien, 3. September 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12494/J-NR/2012 betreffend Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderung, die die Abg. Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 3:

Dazu wird auf den von der Bundesregierung am 24. Juli 2012 beschlossenen NAP Behinderung verwiesen, der abrufbar ist unter:

http://www.bmask.gv.at/site/Startseite/News/Umfassender_Aktionsplan_fuer_Menschen_mit_Behinderung_beschlossen.

Zu Fragen 2 und 4:

Für die zu veranschlagenden Budgetpositionen ist grundsätzlich der Kontenplan für die Gebarung des Bundes maßgeblich. Aufgrund des vielfältigen Charakters der Maßnahmen ist ihre eindeutige Zuordnung zu einzelnen Budgetposten nicht möglich. Für eine Bedeckung der Maßnahmen wird im jeweils geltenden Bundesfinanzrahmen Sorge getragen.

Zu Frage 5:

Grundsätzlich darf festgehalten werden, dass der angesprochene NAP unter Beteiligung aller wichtigen behindertenpolitischen Akteure federführend vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz erstellt wurde. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat 2011/2012 zur Entwicklung einer Umsetzungsstrategie im Bereich „Bildung“ (Artikel 24) genützt: In einem wissenschaftlich begleiteten Diskussionsprozess wurden Expertinnen und Experten von Behindertenorganisationen, Vereinen, Dachverbänden und Interessensvertretungen einbezogen. Darüber hinaus kamen Expertinnen und Experten aus dem Ministerium, den Schulbehörden, der Lehrkräftebildung und der schulischen Praxis zu Wort. Ziel war es, die komplexe Situation mit ihren vielfältigen Interessen und Sichtweisen darzustellen sowie Wege und Maßnahmen der Umsetzung zu identifizieren und die Ergebnisse in den Nationalen Aktionsplan einzubringen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Beratungsprozesses („Runde Tische“ im Juni und Oktober 2011 sowie im Jänner 2012) waren Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs, des Österreichischen Blinden- und Sehbehindertenverbands, des Seraphischen Liebeswerks der Kapuziner Tirol, der Caritas Österreich, der Caritas Graz, der Österreichischen Autistenhilfe, des Österreichischen Gehörlosenbundes, der Österreichischen Cochlear Implant Gesellschaft, der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, der Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen – Integration Wien, der Lebenshilfe Österreich, der Lebenshilfe Wien (Verein für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung), der Diakonie Österreich und des Bildungsbehindertenberatungszentrums – Zentrum für selbstbestimmtes Leben (Bizeps).

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.