12272/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1073-III/1/b/2012

Wien, am          .  September 2012

Die Abgeordnete zum Nationalrat Helene Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am       9. Juli 2012 unter der Zahl 12490/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1 und 3:

Es wird auf den NAP für Menschen mit Behinderung verwiesen.

(http://www.bmask.gv.at/site/Startseite/News/Umfassender_Aktionsplan_fuer_Menschen_mit_Behinderung_beschlossen)

Zu den Fragen 2 und 4:

Eine konkrete Aufteilung der Maßnahmen auf Budgetposten ist nicht möglich, jedoch werden die Kosten aber im Rahmen des laufenden Budgets des jeweiligen Jahres bedeckt.

Zu Frage 5:

Während des gesamten Erstellungsprozesses wurde sehr auf die Einbindung (Partizipation) der Zivilgesellschaft, insbesondere der Behindertenvertretung geachtet. Das BMASK hat unter anderem zwei ganztägige Arbeits- und Informationstagungen zum NAP abgehalten. In der Auftaktveranstaltung im Februar 2011 wurden mit allen wichtigen Akteuren der Be-hindertenpolitik Zielsetzungen und Maßnahmen für den NAP erarbeitet. In der zweiten Ver-anstaltung gab es unter anderem ein Forum für Inputs von Expertinnen und Experten sowie Betroffenen, das intensiv genutzt wurde. Weiters waren Menschen mit Behinderungen auch im Begutachtungsverfahren breit einbezogen.