12273/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/103-PMVD/2012                                                                                   6. September 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 9. Juli 2012 2012 unter der Nr. 12492/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3:

Sämtliche Maßnahmen meines Ressorts sind im „Nationalen Aktionsplan Behinderung 2012–2020“ des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz aufgelistet. Der „Nationale Aktionsplan Behinderung 2012–2020“ wurde am 24. Juli 2012 im Ministerrat beschlossen und anschließend auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (http://www.bmask.gv.at/site/Startseite/News/
Umfassender_Aktionsplan_fuer_Menschen_mit_Behinderung) veröffentlicht.

Zu 2 und 4:

Eine konkrete Aufteilung der Maßnahmen auf einzelne Budgetposten ist nicht möglich. Die anfallenden Kosten werden im Rahmen des laufenden Budgets des jeweiligen Jahres gedeckt.

Zu 5:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz in Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 12487/J.