Eingelangt am 10.09.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0160-I/3/2012
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 6. SEP. 2012
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen
und Kollegen vom 11. Juli 2012, Nr. 12505/J, betreffend Belo Monte -
Naturzerstörung durch ein „Österreichisches
Vorzeigeunternehmen“
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen vom 11.
Juli 2012, Nr. 12505/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 6:
Das Staudammprojekt Belo Monte ist bekannt und wird
mit gebotener Aufmerksamkeit verfolgt. Bei sich bietender Gelegenheit mit
VertreterInnen der brasilianischen Regierung wird es auch angesprochen werden.
Sichere und nachhaltige Energiepolitik muss jedenfalls
mit korrekten umweltrechtlichen Verfahren, der effektiven Einbeziehung der
betroffenen Bevölkerung und der Wahrung der Biodiversität Hand in
Hand gehen und internationalen Standards entsprechen.
Die Realisierung umweltverträglicher
Wasserkraftprojekte ist Teil einer green economy. Ob das Projekt Belo Monte dem
Maßstab der Umweltverträglichkeit entspricht, kann vom
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft nicht beurteilt werden.
Zu den Fragen 7 bis 13:
Die geplante Beteiligung der Firma Andritz als
Zulieferer von Turbinentechnologie bei allfälliger Realisierung des
Projekts Belo Monte ist bekannt.
In Österreich ist ein dichtes Netzwerk von
spezialisierten Unternehmen und Forschungseinrichtungen vorhanden, deren Fokus
auf Technologien zur Steigerung der Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer
Energiequellen gerichtet ist. Heimische Unternehmen haben sich im Bereich der
Umwelt- und Energietechnologien auf dem europäischen Markt und auch auf
dem Weltmarkt etabliert und können in vielen Bereichen auf hohe
Exportleistungen verweisen.
Andritz ist globaler Technologieführer bei der
Turbinentechnologie zur Nutzung der Wasserkraft und insofern ein
Vorzeigeunternehmen. Der Vorschlag, Andritz den Staatspreis „Umwelt- und
Energietechnologie 2010“ zu verleihen, wurde von einer unabhängigen
Fachjury gemacht. Diesem Vorschlag, das Projekt der Entwicklung und Umsetzung
der Matrixturbinen-Technologie auszuzeichnen, bin ich gefolgt, da gerade diese
richtungweisende Technologie keine großen Stauwerke und somit nur geringe
flussbautechnische Eingriffe benötigt.
Der Bundesminister:
