12349/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.11.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0239-I/A/15/2012

Wien, am 8. November 2012

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 12557/J der Abgeordneten Gerald Grosz, Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 48:

In Beantwortung der Fragen 1 bis 48 der gegenständlichen Anfrage übermittle ich die dazu eingeholten Stellungnahmen der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (Fragen 1 bis 12 – siehe Beilagen A und B), der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (Fragen 13 bis 24 – siehe Beilage C), der Sozialversicherungs-anstalt der Bauern (Fragen 25 bis 36 – siehe Beilage D) und der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (Fragen 37 bis 48 – siehe Beilage E).

 


Fragen 49 bis 60:

Die Zuständigkeit als Aufsichtsbehörde bezüglich der Versicherungsanstalt des österreichischen Notariates liegt beim Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, die Beantwortung dieser Fragen fällt daher nicht in meinen Kompetenzbereich.

 

 

 

 

 

 

 

 

Beilagen

 

 

 

 

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

 

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.