Eingelangt am 12.11.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
|
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
|
Alois
Stöger
Bundesminister
|
GZ:
BMG-11001/0241-I/A/15/2012
Fragen 1 und 2:
Diese Fragen betreffen keinen
Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Gesundheit.
Fragen 3 bis 6:
Zunächst ist allgemein
anzumerken, dass der Begriff „nachweislich angeborener Defekt“
einer näheren Definition bzw. Erklärung bedürfte, ebenso ist der
Ausdruck „medizinische Behandlung“ sehr weitreichend und wäre,
um aussagekräftige Auswertungen vornehmen zu können, entsprechend
einzugrenzen.
Darüber hinaus ist
festzuhalten, dass meinem Ressort standardmäßig nur Diagnosen- und
Leistungsdaten zum stationären Bereich zur Verfügung stehen und die
in diesem Berichtswesen gemeldeten „Spitalsaufenthalte“ keinen
zuverlässigen Rückschluss auf die Anzahl der von einzelnen
Erkrankungen betroffenen Personen zulassen (eine Person kann aufgrund
ihrer/seiner Erkrankung mehrere Aufenthalte in einem Kalenderjahr in
Krankenanstalten gehabt haben); auch ist die Erhebung von Informationen
über den Verwandtenstatus von Patientinnen und Patienten nicht Gegenstand
der dem Bundesministerium für Gesundheit gemeldeten Berichte.
Unabhängig davon weise ich aber
darauf hin, dass selbst die Kenntnis der Anzahl an Minderjährigen mit
angeborenen Missbildungen keine Rückschlüsse auf deren mögliche
Ursachen erlaubt.
In diesem Zusammenhang darf ich auch
aus der Stellungnahme des mit der Anfrage befassten Hauptverbandes der
österreichischen Sozialversicherungsträger zitieren: Dieser weist
zunächst darauf hin, dass - „sofern unter dem
Begriff ‚Defekt‘ eine nicht nur vorübergehende
körperliche, geistige oder psychische Funktionsbeeinträchtigung oder
Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen zu verstehen sein [sollte], die
geeignet ist, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erschweren (vgl.
§ 3 BGStG) - […] von den Sozialversicherungsträgern
dahingehende Aufzeichnungen nicht geführt werden“, und
führt im Folgenden weiter aus:
„Selbst bei Vorliegen entsprechender elektronisch
auswertbarer Daten könnte der Nachweis eines kausalen Zusammenhanges mit
einer Verwandtenehe nicht erbracht werden. Gemäß
§ 6 Ehegesetz ist die Eheschließung zwischen Blutsverwandten
gerader Linie und zwischen voll- oder halbbürtigen Geschwistern
unzulässig. Darüber hinaus sind
Eheschließungen nicht verboten. Es besteht keine Verpflichtung zur
Bekanntgabe und auch keine rechtliche Basis zur Erhebung bzw. Speicherung und
Auswertung derartiger Daten“.
Frage 7:
Entsprechende Informationen werden im
Rahmen von ärztlichen Konsultationen sowie bei genetischen Beratungen
erteilt.
