12430/AB XXIV. GP
Eingelangt am 20.11.2012
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0242-Pr 1/2012 |
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Museumstraße 7 1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Zur Zahl 12658/J-NR/2012
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann Maier und GenossInnen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Freigänger in Österreich – Rückfälle im Jahr 2011“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Im Jahr 2011 wurde 1.466 Personen Freigang gewährt (Mehrfachzählung möglich). Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr ist im Zusammenhang mit der Vollzugsform des elektronisch überwachten Hausarrests zu sehen.
Zu 2 bis 8:
Bei Freigängern, die während eines Freigangs eine Straftat begehen, handelt es sich um wenige Einzelfälle, die statistisch nicht gesondert erfasst werden, zumal die vorbeugende Entscheidung über die Ablöse vom Freigang bereits im Verdachtsfall unverzüglich getroffen wird: Ergibt sich der Verdacht einer Straftat während des Freigangs oder verstößt der Freigänger sonst qualifiziert gegen die Bedingungen, wird diese Vollzugslockerung im Einzelfall sofort widerrufen, nur in einem Bruchteil der Fälle bestätigt sich ein solcher Anfangsverdacht auch. Eine allfällige Verurteilung wegen einer Straftat erfolgt aber erst mit erheblichem zeitlichem Abstand.
Der
elektronischen Häftlingsverwaltung (IVV) sind freigängerspezifische
Daten erst ab dem Jahr 2003 vollständig zu entnehmen. Seither hat sich die
Zahl der Nichtrückkehrer vom Freigang mit stark fallender Tendenz wie
folgt entwickelt (Wert für 2012 als Hochrechnung auf Grundlage von 5
Fällen in den ersten drei Quartalen):