12453/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.11.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 26. November 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

BMWFJ-10.101/0310-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 12706/J betreffend "Blindenleitsysteme für öffentliche Gebäude", welche die Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 2. Oktober 2012 an mich richteten, stelle ich eingangs fest, dass sich die nachstehende Beantwortung zuständigkeitshalber auf die von meinem Ressort benützten und verwalteten öffentlichen Gebäuden zu beschränken hat.

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Generelles Ziel der Maßnahmen ist der barrierefreie Zugang zum Eingangsbereich, also Portier und Information. So werden aktuell im Zuge der Errichtung des Servicezentrums im Regierungsgebäude entsprechende Maßnahmen, insbesondere ein taktiles Leitsystem für blinde und sehbehinderte Menschen, vorgesehen, um diesen den selbständigen Zugang zu den Serviceeinrichtungen des Ressorts zu ermöglichen.

Antwort zu den Punkten 2 bis 4 der Anfrage:

Die Kosten für Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit werden im Allgemeinen nicht separat ausgewiesen, sondern sind in den Gesamtkosten für eine Generalsanierung oder größere Umbaumaßnahme enthalten. Sinngemäß gleich verhält es sich mit den diesbezüglichen Ausschreibungen.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Der Etappenplan meines Ressorts bis Ende 2015 ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend einsehbar.