12460/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.11.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Textfeld: MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/113-PMVD/2012                                                                               30. November 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Klikovits, Kolleginnen und Kollegen haben am 1. Oktober 2012 unter der Nr. 12688/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "fehlende Grundlagen und nicht berücksichtigte Folgekosten für das vom Bundesminister angestrebte Berufsheer: Zahlen, Daten, Fakten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend möchte ich festhalten, dass das Profi-Heer-Modell eine Stärkung der einsatzbereiten Truppe und damit einen erhöhten Schutz der Bevölkerung, sowie einen drastischen Abbau der Verwaltung vorsieht:

Das Profi-Heer-Modell hat 8.500 Berufssoldatinnen und Berufssoldaten und
7.000 Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten – gesamt also 15.500 Kadersoldatinnen und Kadersoldaten. Dieser Schwerpunkt auf Zeitsoldaten hat mehrere Vorteile für das
Bundesheer: Es handelt sich nicht um klassische Beamte, die ein Leben lang beim Staat angestellt sind, sondern um junge, gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten („Militärpersonen auf Zeit“), die sich 3 bis max. 9 Jahre an das Bundesheer binden und dann wieder ins zivile Erwerbsleben zurückkehren.

Gleichzeitig reduziert das Profi-Heer die Verwaltung. Derzeit hat das Bundesheer etwa
8.400 Zivilbedienstete in der Verwaltung/Bürokratie. Das Profi-Heer-Modell sieht eine Reduktion auf 6.500 vor – das ist um 23 Prozent weniger Verwaltungspersonal. Dieser personelle Rahmen wird in einem mehrjährigen Prozess eingenommen werden.      
Allein durch natürliche Abgänge (Pensionierung, Austritt) ist ein sozial verträglicher
Umstieg möglich. Zusätzliche Personalmaßnahmen, wie z.B. ein erleichterter Übertritt in andere Ressorts, beschleunigen diesen Prozess.

 

Zu 1 bis 3, 5, 6 und 8:

Unter Zugrundelegung der Annahmen des von mir vertretenen Modells wird davon aus­gegangen, dass die vorgesehenen Zielwerte in einem Zeitraum von rund zehn Jahren durch natürliche Abgänge, wie Ruhestandsversetzungen und Wechsel in andere Ressorts – beispielsweise auf Grund des Ressortübereinkommens mit dem Bundesministerium für Finanzen betreffend Personaltransfer – , erreicht werden können.

In einem Zeitraum von drei bis vier Jahren werden die personellen Vorgaben bei der geplanten Rekrutierung von 1.300 Freiwilligen als Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten pro
Jahr, und in einem Zeitraum von rund zehn Jahren werden die personellen Vorgaben bei Berufssoldatinnen und Berufssoldaten und Zivilbediensteten (inklusive Überstandspersonal) erreicht werden.

Zu 4:

Unter Berücksichtigung der derzeitigen Milizsoldaten sowie einer jährlichen Rekrutierungsquote von 850 Freiwilligen sowie 400 ehemaligen Zeitsoldaten wird die Endausbaustufe nach drei bis vier Jahren erreicht.

Zu 7:

Die Einbindung der Personalvertretung und des Bundeskanzleramtes erfolgt nach den vorgesehenen Bestimmungen.

Zu 9:

Es wurde bei den Berechnungen des Gesamtpersonalaufwandes ein zehnjähriger Zeitraum
zu Grunde gelegt. Es wurden zwischen Personalaufwand, Aufwendungen für
Berufsförderung und Überstandpersonal unterschieden.

Zu 10:

Im Rahmen der Modellbearbeitung wurden grundlegende Überlegungen angestellt.
Kernstück ist dabei eine weitreichende Berufsförderung sowie die Schaffung der Voraussetzungen für einen erleichterten Übertritt in andere Ressorts.

Zu 11:

Derzeit befinden sich etwa 2.900 Offiziere und rund 9.800 Unteroffiziere in einem Dienstverhältnis.

Zu 12:

Im Österreichischen Bundesheer befinden sich ca. 26.000 Wehrpflichtige mit Beorderung (davon ca. 11.000 in der strukturierten Miliz) und ca. 147.000 ohne Beorderung im Milizstand.

Zu 13:

Derzeit befinden sich über 800.000 Wehrpflichtige im Reservestand.

Zu 14:

Zirka 2.000 Offiziere, 6.500 Unteroffiziere und 7.000 Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten.

Zu 15, 16 und 17:

Experten des Generalstabs, dem General Mag. Entacher als Generalstabschef vorsteht,
haben in ihrem Bericht über die sieben Wehrsystem-Modelle vom Jänner 2011 dem Profi-Heer (Modell 3) die Bestnote 1 im Bereich Katastrophenhilfe gegeben. Insgesamt wird das Berufsheer in der Leistungserbringung mit einem Notendurchschnitt von 1,5 deutlich besser bewertet als das jetzige System mit 2,1 (Referenzmodell 1).

 

Zitat: „Grundsätzlich liegen die Stärken eines Berufsheeres im Fähigkeitenzuwachs durch einen höheren Professionalisierungsgrad, durch die Einsatzbefähigung im In- und Ausland, die ökonomischere Nutzung von Ausbildung und längere Verwendungsdauer mit einer
damit verbundenen Mehrrollenfähigkeit.“

 

Kategorien

Multi-plikator

M 1

M 2

M 3

M 4

M 5

M 6

M 7

Inlandseinsatz/sicherheitspolizeilicher Assistenzeins.   (z.B.  Bgld/NÖ Einsatz)

1

1

1

1

3

2

1

1

Assistenzeinsatz Katastrophenhilfe

2

1

1

1

3

1

1

1

Inlandseinsatz Schutz (u.a. kritische Infrastruktur)

1

1

1

1

2

2

2

1

Inlandseinsatz/militärische Landesverteidigung

2

2

1

1

2

1

2

1

Führungsleistung

1

1

1

2

3

4

2

2

Luftraumüberwachung/Inland

1

2

2

2

2

2

2

2

Luftraumüberwachung

1

2

1

2

3

3

2

2

Luftunterstützung/Inland

1

3

1

3

4

3

2

2

Sanitätsversorgung

1

4

1

2

3

1

3

2

Logistische Sicherstellung

1

2

1

2

3

1

2

2

Auslandseinsätze Humanitäre Oper-ationen & Katastrophenhilfe (intern.)

2

2

1

1

1

4

1

1

Auslandseinsätze Peace Keeping (Friedenseinsätze Chapter 6/analog UNDOF)

1

1

1

1

1

3

1

1

Auslandseinsätze Search and Rescue

1

1

1

1

1

4

1

1

Auslandseinsätze/Conflict Prevention

1

3

1

1

1

5

1

1

Auslandseinsätze/Evakuierungs-operationen

2

3

1

2

2

4

2

2

Auslandseinsätze/Seperation   of Parties by Force Brigade

1

2

1

1

1

5

1

1

Aufgaben /Ausland

1

4

1

1

2

4

1

1

Luftunterstützung im Auslands-einsatz

1

4

3

3

3

4

3

3

 

Noten-durchnitt

2,1

1,1

1,5

2,2

2,9

1,6

1,5

 

Zu 18:

Die Heeresverwaltung dient „den Zwecken des Bundes­heeres“ und wird daher auch – wie schon heute - in die Gesamtstärke eingerechnet.

Zu 19:

Mit dem Berufsheer-Modell wird die Bereitstellung von 12.500 Soldatinnen und Soldaten
für Katastrophenhilfe aus den 8.500 Berufssoldatinnen und Berufssoldaten und
7.000 Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten, gesamt also 15.500 Soldatinnen und Soldaten, permanent sichergestellt. Zusätzlich ist auch der Einsatz der 9.300 Profi-Milizsoldaten (Freiwilligenmiliz) für Katastrophenhilfe vorgesehen. In der ersten Phase bzw. bis zur Erreichung des Vollausbaues wird auch das Überstandpersonal für diese Aufgaben/Einsätze verwendet werden.

Zu 20 bis 24:

Die Details dazu befinden sich derzeit noch in Bearbeitung, daher ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme. Insgesamt wird im
Berufsheer-Modell die Truppe deutlich gestärkt, indem Brigaden und Bataillone erstmals
auf Vollstärke gebracht werden können.

Zu 25:

Im Rahmen der Modellbearbeitung wurden die Gesamtaufwendungen bei einer allfälligen Umstellung auf ein Berufsheer im Detail berechnet. Durch den Wegfall der hohen Kosten
der Rekrutenausbildung werden Ressourcen frei, welche in Rekrutierungs- und Werbemaßnahmen, Ausrüstung und Prämien investiert werden können.

Übrigens wurde in Deutschland aktuell das Budget während der Umstellungsphase
reduziert.