12489/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.12.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/115-PMVD/2012                                                                                    3. Dezember 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Klikovits, Kolleginnen und Kollegen haben am 3. Oktober 2012 unter der Nr. 12714/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Maßnahmen zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes in den Jahren 2011 und 2012" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2, 5 und 6:

In diesem Zusammenhang ist zunächst zu berücksichtigen, dass der Präsenzdienst mit Wirkung vom 1. Jänner 2006 auf sechs Monate reduziert wurde.

Die Auswirkungen dieser Maßnahme hat der Generalstabschef General Mag. Edmund Entacher im Jahr 2009 so zusammengefasst: „Der 6-Monate Grundwehrdienst zwingt dazu, die Masse der Grundwehrdiener als Funktionssoldaten einzuteilen.“

Der Leiter des Streitkräfteführungskommandos Generalleutnant Mag. Höfler beantwortete im einem Zeitungsinterview mit den SN die Frage „Ist es sinnlos, dass Sie die andere Hälfte der Wehrdiener 6 Monate lang ausbilden, aber dann nicht mehr als Soldaten nutzen?“ wie folgt: „Das ist richtig. Deshalb wollen wir die Grundwehrdiener auch nicht mehr an komplexen Waffensystemen ausbilden, sondern ausschließlich für Inlandsaufgaben, also den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz, den Schutz von Infrastruktur oder den Katastrophenschutz. […] Weil noch dazu die Wehrdienstzeit von acht auf sechs Monate verkürzt wurde, brauchen wir ein Drittel mehr Personal für die Systemerhaltung als vorher“ (Salzburger Nachrichten vom 19.1.2011).       
Die Kleine Zeitung zitierte Generalleutnant Höfler: „Nur jene, die länger als 6 Monate dienen, würden demnach eine Ausbildung an komplexen Waffensystemen erhalten“.

Bezüglich der Attraktivierung des Grundwehrdienstes habe ich den Chef des Generalstabes wiederholt per Weisung dazu aufgefordert Maßnahmen zu setzen. Positiv anzumerken ist, dass in die von GWD genutzte Infrastruktur investiert wurde (Sanierungen von Unterkünften, Sanitäranlagen, Waschräumen, Küchen sowie die Erneuerung von Sportanlagen). Im Jahr 2011 waren es über 11,7 Mio. Euro und 2012 bisher über 14,8 Mio. Euro.

Weiters wurden die von meinem Vorgänger BM Platter ausgesetzten Übungen der Miliz wieder eingesetzt, sowie die Pilotprojekte zur Reduktion von Systemerhaltern gestartet.

Im Rahmen meiner Grundsatzrede in Mautern 2009 habe ich meine Generäle erneut aufgefordert, der Attraktivierung des Grundwehrdienstes oberste Priorität zuzuordnen.

Die Antwort des Chefs des Generalstabs auf diese Ministerweisung lautet:      
„Der Grundwehrdienst auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht kann per se nur begrenzt attraktiv sein.“

Einen attraktiveren Grundwehrdienst könne „das ÖBH aus mannigfaltigen Gründen kaum leisten“.
„Der 6-Monate-Grundwehrdienst hat das Verhältnis von Einsatz- zu Funktionssoldaten deutlich verändert; die Anzahl der sogenannten Systemerhalter ist deutlich gestiegen […] Von ca. 22.000 im Bereich des Streitkräfteführungskommandos auszubildenden Rekruten sind nur mehr ca. 8.000 in Einsatzfunktionen eingeteilt.“

Zu 3 und 4:

Ja.