Eingelangt am 07.05.2009
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0047 -I 3/2009
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 5. MAI 2009
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Judith Schwentner,
Kolleginnen
und Kollegen vom 13. März 2009, Nr. 1365/J,
betreffend
Frauenanteil in Gremien im Einflussbereich des
Bundes
Auf die
schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner,
Kolleginnen und Kollegen vom 13. März 2009, Nr. 1365/J, teile ich
Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Die Gremien sowie deren Vertreterinnen und Vertreter,
die innerhalb des Ressorts eingerichtet sind, sind der Beilage 2, die Gremien
mit dienstrechtlichen Aufgaben (Aufnahmekommission, Disziplinarkommission und
Leistungsfeststellungskommission) sind der Beilage 3 zu entnehmen. Die
Begutachtungskommissionen und die Weiterbestellungskommission werden jeweils
für den Einzelfall bestellt.
Die Angaben erfolgten auf Basis 1. März 2009.
Darüber hinaus verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 706/J, die auf Basis 20. Jänner 2009 erfolgte.
Zu den Fragen 4 und 5:
Im § 17 der Verordnung zum Frauenförderungsplan
des BMLFUW, BGBl. II Nr. 293/2008 ist statuiert, dass nicht nur die in den
Dienstrechtsvorschriften normierten Gremien, sondern auch Arbeits- und
Projektgruppen sowie Beiräte paritätisch zu besetzen sind. Im §
18 wird die Einhaltung der Maßnahmen des Frauenförderungsplanes als
Dienstpflicht verankert.
Zu Frage 6:
Nein.
Zu Frage 7:
Im
ressortinternen Aus- und Weiterbildungsprogramm wird ein spezielles Augenmerk
auf frauenspezifische Veranstaltungen gelegt. Diese zielen insbesondere darauf
ab, die TeilnehmerInnen zur Übernahme in höherwertige Verwendungen
und Funktionen zu qualifizieren.
WiedereinsteigerInnen
steht ein Bündel an Personalentwicklungsinstrumenten zur Verfügung,
die einen Wiedereinstieg in das Berufsleben erleichtern sollen. Damit soll
verhindert werden, dass mit einer Karriereunterbrechung auch Nachteile im
Verlauf der beruflichen Karrieren verbunden sind.
Durch die
Einrichtung und stetige Erweiterung der Expertinnendatenbank (in Kooperation
mit der FEMtech Expertinnendatenbank) für alle Kompetenzbereiche des
BMLFUW wird die Auffindung von Expertinnen für diverse Gremien erleichtert
und gefördert. Diese Datenbank dient als Vernetzungsmodul und Plattform,
um Frauen die Möglichkeit zu bieten, ihre fachspezifischen
Fähigkeiten zu präsentieren.
Weiters gibt es
zahlreiche Maßnahmen, die zur Sensibilisierung der MitarbeiterInnen und
EntscheidungsträgerInnen für diese Problematik beitragen, wie zum
Beispiel die Verankerung des Gebrauchs von geschlechtssensibler Sprache im
Leitbild des Ressorts, sowie die geplante verpflichtende Verwendung von
Genderkriterien in der Fördervergabe.
Zu den Fragen 8 bis 17:
Die Beilage 1 enthält Angaben zu den Gremien
sowie deren Vertreterinnen und Vertreter auf nationaler als auch auf
internationaler Ebene, einschließlich EU-Gremien.
Die Nominierungen werden grundsätzlich nach
Ablauf der jeweiligen Funktionsperiode vorgenommen. Die ressortfremden Personen
tragen den Vermerk „(extern)“. Eine detailliertere Beantwortung
sowie eine Auswertung der Angaben sind aufgrund des
unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwandes nicht
möglich.
Die Angaben erfolgten auf Basis 1. März 2009.
Darüber hinaus verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 706/J, die auf Basis 20. Jänner 2009 erfolgte.
Der Bundesminister:
Anmerkung
der Parlamentsdirektion:
Die vom
Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung
gescannt) zur Verfügung.
