12532/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.12.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/120-PMVD/2012                                                                                  10. Dezember 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Heinzl, Genossinnen und Genossen, haben am 10. Oktober 2012 unter der Nr. 12751/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "militärmedizinische Untersuchungen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Hiezu ist klarzustellen, dass im Rahmen der Stellungsuntersuchung keine allgemeine Testung auf Drogen durchgeführt wird, sondern diese nur auf ärztliche oder psychologische Anforderung erfolgt. Da ein Drogentest im regulären Stationsbetrieb der Kommissionen nicht vorgesehen ist, erfolgt auch keine statistische Erfassung dieser Testungen.

Zu 2:

Im Jahr 2011 wurden 716 Grundwehrdienst leistende Soldaten positiv auf Drogen getestet.

Zu 3:

Im Jahr 2011 wurden im Österreichischen Bundesheer insgesamt 3.785 Drogentests durchgeführt.

Zu 4 und 5:

Im Jahr 2011 wurde in Bundesheer-Liegenschaften in insgesamt 28 Fällen Suchtmittel sichergestellt, die sich jeweils in einer Größenordnung befanden, die dem „persönlichen Gebrauch“ zuzurechnen ist.