12538/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/122-PMVD/2012                                                                                  10. Dezember 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Oktober 2012 unter der Nr. 12767/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Vortrag bei der SPÖ-Klausur 1" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Experten des Generalstabs, dem General Mag. Entacher als Generalstabschef vorsteht, haben in ihrem Bericht über die sieben Wehrsystem-Modelle vom Jänner 2011 dem Profi-Heer (Modell 3) die Bestnote 1 im Bereich Katastrophenhilfe gegeben. Insgesamt wird das Berufsheer in der Leistungserbringung mit einem Notendurchschnitt von 1,5 deutlich besser bewertet als das jetzige System mit 2,1 (Referenzmodell 1).

Zitat: „Grundsätzlich liegen die Stärken eines Berufsheeres im Fähigkeitenzuwachs durch einen höheren Professionalisierungsgrad, durch die Einsatzbefähigung im In- und Ausland, die ökonomischere Nutzung von Ausbildung und längere Verwendungsdauer mit einer damit verbundenen Mehrrollenfähigkeit.“

 

Kategorien

Multi-plikator

M 1

M 2

M 3

M 4

M 5

M 6

M 7

Inlandseinsatz/sicherheitspolizeilicher Assistenzeins. (z.B. Bgld/NÖ Einsatz)

1

1

1

1

3

2

1

1

Assistenzeinsatz Katastrophenhilfe

2

1

1

1

3

1

1

1

Inlandseinsatz Schutz (u.a. kritische Infrastruktur)

1

1

1

1

2

2

2

1

Inlandseinsatz/militärische Landesverteidigung

2

2

1

1

2

1

2

1

Führungsleistung

1

1

1

2

3

4

2

2

Luftraumüberwachung/Inland

1

2

2

2

2

2

2

2

Luftraumüberwachung

1

2

1

2

3

3

2

2

Luftunterstützung/Inland

1

3

1

3

4

3

2

2

Sanitätsversorgung

1

4

1

2

3

1

3

2

Logistische Sicherstellung

1

2

1

2

3

1

2

2

Auslandseinsätze Humanitäre Oper-ationen & Katastrophenhilfe (intern.)

2

2

1

1

1

4

1

1

Auslandseinsätze Peace Keeping (Friedenseinsätze Chapter 6/analog UNDOF)

1

1

1

1

1

3

1

1

Auslandseinsätze Search and Rescue

1

1

1

1

1

4

1

1

Auslandseinsätze/Conflict Prevention

1

3

1

1

1

5

1

1

Auslandseinsätze/Evakuierungs-operationen

2

3

1

2

2

4

2

2

Auslandseinsätze/Seperation of Parties by Force Brigade

1

2

1

1

1

5

1

1

Aufgaben /Ausland

1

4

1

1

2

4

1

1

Luftunterstützung im Auslands-einsatz

1

4

3

3

3

4

3

3

 

Noten-durchnitt

2,1

1,1

1,5

2,2

2,9

1,6

1,5

 

Das Profi-Heer-Modell hat 8.500 Berufssoldatinnen und Berufssoldaten und
7.000 Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten – gesamt also 15.500 Kadersoldatinnen und Kadersoldaten. Dieser Schwerpunkt auf Zeitsoldaten hat mehrere Vorteile für das Bundesheer: Es handelt sich nicht um klassische Beamte, die ein Leben lang beim Staat angestellt sind, sondern um junge, gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten („Militärpersonen auf Zeit“), die sich 3 bis max. 9 Jahre an das Bundesheer binden und dann wieder ins zivile Erwerbsleben zurückkehren. Zusätzlich ist auch der Einsatz der 9.300 Profi-Milizsoldaten (Freiwilligenmiliz) für die Katastrophenhilfe vorgesehen und die Aufwuchsfähigkeit auf 55.000 Soldatinnen und Soldaten wird durch die beorderte Miliz sichergestellt werden.

Gleichzeitig reduziert das Profi-Heer die Verwaltung. Derzeit hat das Bundesheer etwa 8.400 Zivilbedienstete in der Verwaltung/Bürokratie. Das Profi-Heer-Modell sieht eine Reduktion auf 6.500 vor – das ist um 23 Prozent weniger Verwaltungspersonal. Dieser personelle Rahmen wird in einem mehrjährigen Prozess eingenommen werden.

Allein durch natürliche Abgänge (Pensionierung, Austritt) ist ein sozial verträglicher Umstieg möglich. Zusätzliche Personalmaßnahmen, wie z.B. ein erleichterter Übertritt in andere Ressorts, beschleunigen diesen Prozess.

Im Rahmen der Modellbearbeitung wurden die Gesamtaufwendungen bei einer allfälligen Umstellung auf ein Berufsheer im Detail berechnet. Es wurden bei den Berechnungen des Gesamtpersonalaufwandes ein zehnjähriger Zeitraum zu Grunde gelegt.

Durch den Wegfall der hohen Kosten der Rekrutenausbildung werden Ressourcen frei, welche in Rekrutierungs- und Werbemaßnahmen, Ausrüstung und Prämien investiert werden können.

Übrigens wurde in Deutschland aktuell das Budget während der Umstellungsphase reduziert.