12543/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
 


S91143/123-PMVD/2012                                                                                  10. Dezember 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bucher, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Oktober 2012 unter der Nr. 12779/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst ist auf die Beilagen „Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften“, zu den jeweiligen Bundesfinanzgesetzen des anfragerelevanten Zeitraumes zu verweisen, in denen nahezu alle Leistungen in Form von Ertragsanteilen und Transfers des Bundes an die Länder und Gemeinden länderweise aufgeschlüsselt sind. Ich ersuche aber um Verständnis, dass eine Aufschlüsselung aller Aufwendungen, Projekte und sonstigen Leistungen aus ver­waltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist. Darüber hinaus möchte ich jedoch nicht unerwähnt lassen, dass das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auf­trages zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im Anfragezeitraum mit mehr als 1,5 Mio. Mannstunden, etwa zur Beseitigung von Schäden im Zusammenhang mit Hochwasser, Stürmen und Vermurungen sowie bei Waldbränden im gesamten Bundesgebiet, im Einsatz war und mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres tausende von Flugstunden, u.a. zur Rettung von Hochwasseropfern sowie zur Waldbrandbekämpfung, erbracht wurden. Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundes­heeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse in einer Größenordnung von rund 900.000 Mannstunden erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere, sind hervorzuheben. Hinsichtlich der Investitionen im Bereich der Infrastruktur in den einzelnen Bundesländern verweise ich auf die nachstehende Übersicht:

 

 

2005*

2006*

2007*

2008*

2009*

2010*

2011*

W

19,20 Mio.

18,01 Mio.

10,56 Mio.

15,60 Mio.

12,11 Mio.

10,14 Mio.

19,23 Mio.

NÖ

10,04 Mio.

14,07 Mio.

16,59 Mio.

17,17 Mio.

8,85 Mio.

11,10 Mio.

9,77 Mio.

B

1,39 Mio.

1,50 Mio.

1,98 Mio.

3,46 Mio.

5,12 Mio.

3,49 Mio.

1,89 Mio.

ST

11,49 Mio.

28,71 Mio.

48,28 Mio.

69,86 Mio.

23,99 Mio.

10,05 Mio.

7,27 Mio.

K

2,13 Mio.

1,67 Mio.

1,63 Mio.

4,05 Mio.

2,90 Mio.

2,18 Mio.

1,65 Mio.

OÖ

4,29 Mio.

6,99 Mio.

6,01 Mio.

5,90 Mio.

2,34 Mio.

3,80 Mio.

6,96 Mio.

S

5,42 Mio.

3,93 Mio.

2,25 Mio.

3,97 Mio.

3,81 Mio.

3,69 Mio.

5,46 Mio.

T

5,22 Mio.

4,38 Mio.

4,54 Mio.

2,06 Mio.

3,90 Mio.

4,63 Mio.

1,28 Mio.

V

64.000

28.000

25.000

0

110.000

15.000

139.000

*Beträge in Euro

 

Abschließend ist es mir ein Anliegen, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landes­verteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.