12553/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.12.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF 10.000/0404-III/4a/2012
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
Wien, 11. Dezember 2012
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12784/J-NR/2012 betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts, die die Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen am 11. Oktober 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ich ersuche um Verständnis, dass eine Aufschlüsselung aller abgefragten Leistungen an die einzelnen Bundesländer aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist. Ich verweise aber auf die Beilagen "Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften", Tabelle 8, zu den Bundesfinanzgesetzen, in denen nahezu alle Leistungen in Form von Ertragsanteilen und Transfers des Bundes an die Länder und Gemeinden (ca. 99 % des Volumens) länderweise aufgelistet sind.
Der Bundesminister:
o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.