12554/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

 

Beschreibung: BM

 

 

                                                    BMWF 10.000/0420-III/4a/2012

 

 

 

 

 

               

 

Frau                                                                                                                              

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 11. Dezember 2012

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12897J-NR/2012 betreffend Förderungen für Studien des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (langjähriger Bewohner eines Gemeindebaus zum Sozialtarif und Besitzer eines Diplomatenpasses), die die Abgeordneten Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 11. Oktober 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Zu Fragen 1 bis 6 und 8 bis 17:

Eine Beantwortung dieser Fragen ist mangels Informationen zu dieser Studie nicht möglich, da der Sachverhalt bereits mehr als 25 Jahre zurückliegt und damals nach der Büroordnung grundsätzlich eine Skartierungsfrist von sieben Jahren vorgesehen war.

 

Zu Frage 7:

Aus den noch vorhandenen Unterlagen des Bundesministeriums für Wissenschaft und
Forschung ist keine Gewährung von Subventionen oder Förderungen von Studien des
Abgeordneten Dr. Peter Pilz ersichtlich.

 

Der Bundesminister:

o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.