12555/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-12.500/0008-I/PR3/2012

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am      . November 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bucher, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Oktober 2012 unter der Nr. 12782/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage:

Ø Welche Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen hat Ihr Ressort in den Jahren 2005 bis 2011 für die einzelnen Bundesländer erbracht? (aufgegliedert nach Jahr und Bundesland)

Ich ersuche um Verständnis, dass eine Aufschlüsselung aller abgefragten Leistungen aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist. Ich verweise aber auf die Beilagen "Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften", Tabelle 8, zu den Bundesfinanzgesetzen, in denen nahezu alle Leistungen in Form von Ertragsanteilen und Transfers des Bundes an die Länder und Gemeinden (ca. 99% des Volumens) länderweise aufgelistet sind.