12556/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0255-Pr 1/2012
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 12778/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Ich ersuche um Verständnis, dass eine Aufschlüsselung aller von der Anfrage umfassten Leistungen aufgrund des damit verbundenen unvertretbar hohen Verwaltungsaufwands nicht möglich ist. Ich verweise aber auf die auf der Website des Bundesministeriums für Finanzen abrufbare Übersicht gemäß § 42 Abs. 4 Z 3 BHG 2013 vom Oktober 2012, "Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften", Tabelle 8, in der nahezu alle Leistungen in Form von Ertragsanteilen und Transfers des Bundes an die Länder und Gemeinden (ca. 99% des Volumens) länderweise aufgelistet sind.

Wien,        . Dezember 2012

Dr. Beatrix Karl