Eingelangt am 14.12.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 15. Oktober 2012
unter der Nr. 12791/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Ministerium stoppte Reformen im Bereich des Grundwehrdienstes"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Einleitend
möchte ich feststellen, dass laut Bericht des Chefs des Generalstabes:
„Der Grundwehrdienst auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht per se nur
begrenzt attraktiv sein kann.“ sowie „Einen attraktiveren
Grundwehrdienst könne das ÖBH aus mannigfaltigen Gründen kaum
leisten“. Trotzdem habe ich den Auftrag erteilt Maßnahmen zu setzen.
Im Jahr 2010
wurde bei allen Brigaden der Landstreitkräfte, beim Kommando Luftraumüberwachung,
bei den Führungsunterstützungsbataillonen 1 und 2, beim Jagdkommando
und bei den Militärkommanden Wien und Burgenland mit den Truppenversuchen
begonnen, Erfahrungen hinsichtlich Planung und Durchführung einer –
unter den gegebenen Rahmenbedingungen – besser angepassten
Ausbildung und eines entsprechenden Dienstbetriebes für Kaderpersonal und Grundwehrdienst
leistende Soldaten zu gewinnen.
Nicht
unerwähnt möchte ich lassen, dass es sich bei der Verringerung der
Zahl von Funktionssoldaten um keinen Truppenversuch handelt, sondern um die
Umsetzung des steten Bemühens, Grundwehrdienst leistende Soldaten in
systemerhaltenden Funktionen zu reduzieren. Im April des Jahres 2011 hat das Streitkräfteführungskommando
den Endbericht vorgelegt. Basierend auf den Erfahrungen der Truppenversuche
wurde begonnen, Erlässe, Vorschriften und insbesondere die
Durchführungsbestimmungen für die Basisausbildung (DBBA) zu
aktualisieren. Bis Ende des Jahres 2011 wurden bei allen Verbänden folgende
Attraktivierungsziele weiter verfolgt:
· Flexible Zeitordnung mit Schwergewicht Dienstag bis Donnerstag unter
Einarbeitung der Samstagsdienste,
· Förderung von Wettkämpfen und
· Maßnahmen im Bereich Corporate Identity, Gesundheits- u.
Sicherheitsvorsorge für Grundwehrdienst leistende Soldaten in Verbindung
mit dem Kaderpersonal.
Zu 4:
Im Rahmen der
Truppenversuche sollten insbesondere Erkenntnisse und Erfahrungen zu folgenden
Fragestellungen gewonnen werden:
· Ist eine Vorverlegung des Dienstbeginns ganzjährig umsetzbar?
· Wie sieht ein optimiertes Dienstzeitmodell bei Rekruten, getrennt nach
Rekruten aus dem Nahbereich und Rekruten, die nicht aus dem Nahbereich der
Kaserne kommen, aus sowie, wie sieht ein optimiertes Dienstzeitmodell im
Mischverhältnis (Nah- und Fernbereich) aus?
· Wie wirken sich die Modelle auf Grundwehrdienst leistende Soldaten,
Kaderpersonal, infrastrukturelle Einrichtungen, Einsatzbereitschaft und
Ausbildung aus?
· Welche zusätzlichen Maßnahmen wurden bzw. werden
eingeleitet, um den Grundwehrdienst zeitgemäßer und attraktiver zu
gestalten?
· Wie sieht eine optimierte, integrierte Ausbildung aus, die nicht
zwingend die Abfolge gem. DBBA (Basisausbildung 1 – 3) zur Grundlage
haben muss?
Zu 5 bis 7 und 11 bis 13:
Zunächst
ist zu beachten, dass der Endbericht der Truppenversuche für einen
innovativen Ausbildungs- und Dienstbetrieb aus dem Jahr 2011 voll umgesetzt
wurde. Maßnahmen, wie die Einführung einer flexiblen Zeitordnung mit
Schwergewicht Dienstag bis Donnerstag unter Einarbeitung der Samstagsdienste,
Förderung von Wettkämpfen, erforderliche Maßnahmen im
Bereich Corporate Identity, Gesundheits- und Sicherheitsvorsorge für Grundwehrdienst
leistende Soldaten in Verbindung mit dem Kaderpersonal wurden als Ergebnis der
Truppenversuche in die Ausbildung der Grundwehrdienst leistenden Soldaten
integriert. Im Jahr 2012 trat die Aktualisierung der
Durchführungsbestimmungen für die Basisausbildung in Kraft.
Zusätzlich zu den Maßnahmen im Rahmen des Truppenversuchs wurden Wettkampforientierung
in der Ausbildung, Würdigung besonderer Leistungen und die
Möglichkeit zum Erwerb des Österreichischen Sport- und Turnabzeichen
(ÖSTA) angeordnet.
Zu 8 bis 10:
Für die Durchführung
der Truppenversuche sind keine gesonderten Kosten angefallen.
