12628/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.12.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/131-PMVD/2012                                                                                  18. Dezember 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Jury, Kolleginnen und Kollegen haben am 18. Oktober 2012 unter der Nr. 12875/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Erhalt der Türkkaserne Spittal" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 3 und 8:

Nach derzeitigem Planungsstand ist die Türk-Kaserne in Spittal an der Drau weiterhin für eine militärische Nutzung vorgesehen.

Zu 2:

Ich habe auch bei anderen Gelegenheiten klar gesagt, dass es mit einer Umstellung auf ein Berufsheer keine über die Empfehlungen der Bundesheerreformkommission in Zusammenhang mit dem diesbezüglichen Ministerratsbeschluss hinausgehenden Schließungen geben wird.

Zu 4 bis 6:

Es liegen keine zentral erfassten Daten für die einzelnen Garnisonsorte auf. Betreffend Türk-Kaserne konnte jedoch erhoben werden, dass im Jahr 2011 insgesamt rund 477.000 Euro, etwa für die Erneuerung der Heizung und des Daches, für kleinere bauliche Instandsetzungsmaßnahmen sowie Fremdreinigungen, aufgewendet wurden, wobei es für Unternehmen aus dem Bezirk Spittal an der Drau Aufträge von rund 36.000 Euro und für Unternehmen aus dem Land Kärnten Aufträge von rund 408.000 Euro gab. Die Betreuungseinrichtungen erzielten einen Umsatz von rund 78.000 Euro.

Zu 7:

Diese Daten bilden keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts und werden daher auch nicht erhoben.