12636/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.12.2012
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12895/J des Abgeordneten Dr. Martin Graf und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Fragen 1 bis 6 und 8 bis 16:

Die gegenständliche Studie liegt nach den Angaben in der Einleitung der Anfrage bereits 25 Jahre zurück. Aufgrund der Büroordnung sind Akten grundsätzlich nach zehn Jahren zu skartieren. Ich habe daher keine Informationen über die Förderung dieser Studie.

Frage 7:

Auch hinsichtlich dieser Frage verweise ich auf die Aufbewahrungsfrist von Akten. In den letzten zehn Jahren wurden jedenfalls durch Herrn Dr. Peter Pilz keine Studien für das Sozialministerium erstellt oder Förderungen an Herrn Dr. Peter Pilz im Zusammenhang mit Studien gewährt.